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Ministerial-Bekanntmachung

vom  1.  Juni  1898,
betreffend  die  Redaktion  des  Gesetzes  über  die  Erhebung
der  Einkommenstener.

Auf  Grumd  des  Artikels  III  des  Gesetzes  vom  1.  Juni  1898,  die  Abänderung
  und  Ergänzung  des  Einkommensteuergesetzes  vom  16.  Juni  1890  betreffend,
  wird  der  Text  des  Gesetzes,  die  Erhebung  der  Einkommenstener  betreffend,
wic  er  sich  aus  den  Abänderungen  und  Ergänzungen  durch  jenes  Gesetz  ergiebt,
nachstehend  bekannt  gemacht.

Gera,  den  1.  Juni  1898.

Fürstlich  Reuß-Pl.  Ministerium.
Engelhardt.

Gesetz
vom  1.  Juni  1898,
die  Erhebung  der  Einsiommensteuer  betreffend.

I.  Allgemeine  Bestimmungen.
81.

Im  Fürstenthume  Reuß  i.  L.  wird  eine  allgemeine  Einkommensteuer  erhoben
  und  zwar  in  zwei  Abtheilungen,  von  denen  die  erste  Abtheilung  die  Einkommen
  bis  zu  3000  M.  —  Pf.,  die  zweite  aber  die  höheren  Einkommen  umfaßt.

Dieser  Stener  unterliegt  das  gesammte  nach  den  Bestimmungen  des
gegemwärtigen  Gesetzes  zu  berechnende  jährliche  reine  Einkommen  des  Beitragspflichtigen.


5  2.

Der  Besteuerung  nach  dem  gegenwärtigen  Gesetze  sind  unterworfen:

1.  die  Einwohner  des  Fürstenthums  (d.  h.  alle  Personen,  welche  im
Fürstenthume  einen  Wohnsitz  haben  oder  sich  daselbst  aufhalten),
soweit  nicht  deren  Bestenerung  zufolge  des  Reichsgesetzes  wegen
Beseitigung  der  Doppelbesteuerung  vom  13.  Mai  1870  einem
anderen  deutschen  Bundesstaate  zusteht;