Metadata : Die sozialdemokratische Arbeitsgemeinschaft im Reichstag.

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Der  Beisall,  den  Sie  ihm  gezolll  haben,  zeigl  ja,  wie  richlig  er
Sie  eingeschählt  hal
(sehr  gut!  bei  der  Sozialdemokraklischen  Arbeilsgemeinschaft),
und  das  wird  ihn  ermuligen,  künflig  den  Kampf  gegen  uns  in  der
gleichen  gehässigen,  persönlichen  Weise  weilerzuführen.  Ich  überlasse
damil  den  Abgeordnelen  David  Ihrer  hollegialen  Werlschähung.“
(Bravo!  bei  der  Sozialdemokratischen  Arbeitsgemeinschast.)
Dabei  mußle  David  wissen,  daß  der  Abgeordnete  Graf  Weslarp  zuvor
den  Sinn,  den  die  Konservaliven  mit  der  Resolulion  verbinden,  ausdrüchlich
  so  ausgelegt  halte,  wie  es  auch  von  Ledebour  geschehen  ist.

Für  unser  Verhallen  zur  U-Bool-Frage  war  selbstverständlich  weder
der  Wunsch  maßgebend,  „die  Treibereien  gegen  den  Kanzler  mitzumachen“,
wie  in  dem  Bericht  der  großen  Fraktion  sinnig  angedeulek  wird,  —  noch
uns  „in  Uebereinstimmung  mil  den  Pressionsmaßnahmen  einer  wenig
deutschfreundlich  gesinnken  neukralen  Regierung"  zu  besinden.  Für  uns
handelte  es  sich  um  eine  grundsähliche  Slellung,  die  zugleich  auch  der
polilischen  Klugheit  enlsprach.

Darauf  kam  es  an,  ob  die  Grundsätze  des  Völkerrechls  für  den
U--Bookl-Krieg  gelten  sollten  oder  nichl.  Die  Mehrheit  der  Frabtion  setzte
sich  mit  Westarp,  Bassermann,  Spahn,  von  Gamp,  von  Payer  über  sie
hinweg.  Aber  nur  die  Anerkennung  dieser  Grundsäße  konnle  den  angedrohten
  Abbruch  der  diplomakischen  Beziehungen,  mil  den  schwerwiegenden
  miliktärischen,  finanziellen  und  wirkschaftlichen  Folgen  für  das  deulsche
Volk,  verhindern.  Das  sah  die  Regierung  selbst  ein  und  stellle  sich  deshalb
  in  dieser  Frage  auf  den  Boden  des  Völkerrechls.  Schon  die  Aussichl
  aus  diesen  allein  möglichen  Ausweg  aus  dem  Konflikl  mit  Amerika
hälle  die  gesamte  Sozialdemokratie  abhalten  müssen,  sich  dem  Ankrag  der
bürgerlichen  Parteien,  dem  offenen  oder  verkappten  Draufgängertum  der
U--Boot-Leute  anzuschließen.  So  mußte  sie,  als  die  Regierung  die  amerikanische
  Forderung  annahm,  mit  unseren  Gegnern  die  Abweisung  erfahren.
vor  der  die  gesamte  Sozialdemobratie  sich  hätte  hüten  müssen.  Die  seil
Monaten  wieder  einsetzenden  Bestrebungen  gewisser  Kreise,  die  Heeresleitung
  von  neuem  zur  Anwendung  des  verschärsten  U--Bool-Krieges  zu
drängen,  zeigen  vollends,  daß  diese  Kreise  die  Kompromiß-Resolution
ganz  anders  aufgefaßt  haben,  wie  es  dem  Vorstande  der  alten  Fraklion
beliebt.  Jeder  sucht  das  in  jene  Resolulion  hineinzudeuten,  was  ihm
zusagt.  Ein  unwürdiges  und  unmögliches  Verfahren  „höherer  Staatsmannshunst“.


Die  Abänderung  des  Vereinsgesehes.

Am  20.  März  1915  hatte  der  Reichstag  dem  Reichsbanzler  einen
Antrag  zur  Berücksichtigung  überwiesen,  der  verlangte,  daß  die  beruflichen
  Vereine  ferner  nicht  mehr  als  „polilische  Bereine“  im  Sinne  des
Vereinsgesehes  betrachlek  werden.  Ferner  wurde  einer  Kommission  ein
Gesetzeniwurf  überwiesen,  aus  dem  heraus  die  Kommission  zu  dem  An-