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Seine Königliche Majestät haben vermäöge höchsten Dekrets von demselben Tage
den Justiz-Referendär erster Classe, Moses Raphael Bernheim von Kappel, in die Zahl
der Rechts-Consulenten aufzunehmen geruht. Derselbe bat Münsingen zu seinem Wohnsitze
gewählt.
Die von dem Freiherrn v. Raßler dem Parrverweser Franz Jutz in Unterthalheim,
Dekanats Horb, ertheilte Ernennung auf die Pfarrstelle daselbst ist den 8. d. M., und
die von dem Fürsten v. Hohenlohe-Oebringen dem Pfarrverweser Schlegel in
Dörrenzimmern ertheilte patronatische Nomination auf die dortige Pfarrstelle am 12. d. M.
landesherrlich bestätigt worden.
Seine Königliche Majestät haben vurch höchste Entschließung vom 9. d. M die
Wahl des Schulmeister Dinkelacker in Tuttlingen zum Befehlshaber der dortigen Bürgerwehr,
und
vermöge böchster Entschließung vom 11. d. M. die Wahl des Kaufmanns Friedrich
Hausch von Ludwigsburg zum Befehlshaber der dortigen Bürgerwehr bestätigt.
II. Verfügungen der Departements.
A) Des Departements des Innern.
1. Des Ministerium des Innern.
a) Bekanntmachung, betreffend das Erlöschen des dem Schlosser Johannes Keinatb zu
Winterlingen, Oberamts Balingen, ertheilten Ersindungs-Patents.
Da das dem Schlosser Johannes Keinath in Winterlingen, Oberamts Balingen,
vurch höchste Entschließung vom 11. Juli 1846 ertheilte zebenjährige Erfindungs-Patent auf
eine zum Abschneiden stärkerer Baumzweige und Gesträuche bestimmte Scheere (Reg. Blatt
S. 335) durch Verzicht des Berechtigten erloschen ist; so wird solches zur öffentlichen
Kenntniß gebracht.
Stuttgart den 11. Juni 1840. Duvernoy.
b) Bekanntmachung, betreffend das Erlöschen des dem Oberamts-Thierarzt Dorn in Nürtmgen
ertheilten Erfindungs-Patents.
Da das dem Oberamts-Thierarzt Dorn in Nürtingen durch höchste Entschließung vom
16. Juli 1845 (Reg. Blatt S. 250) verliehene fünfjährige Erfindungs-Patent auf einen
