—  100  —

(Nr.  6255)  Bekanntmachung  zur  Aufhebung  der  Bekanntmachung  über  Schuhwaren  vom
23. Dezember  1916  (Reichs-Gesetzbl.  S.  1426).  Vom  28.  Februar  1918.

Auf  Grund  des  §  19  der  Bekanntmachung  über  die  Regelung  des  Verkehrs  mit
Web-,  Wirk-,  Strick-  und  Schuhwaren  vom  10.  Juni/  23.  Dezember  1916  (Reichs-Gesetzbl.
  S.  1420)  wird  folgendes  bestimmt:
Die  Bekanntmachung  über  Schuhwaren  vom  23.  Dezember  1916
tritt  mit  dem  1.  April  1918  außer  Kraft.  ·

Berlin,  den  28.  Februar  1918.

Der  Reichskanzler
In  Vertretung
Freiherr  von  Stein

 

(Nr.  6256)  Bekanntmachung  über  die  Errichtung  einer  Reichsstelle  für  Schuhversorgung.
Vom  28.  Februar  1918.

Der  Bundesrat  hat  auf  Grund  des  §  3  des  Gesetzes  über  die  Ermächtigung
des.  Bundesrats  zu  wirtschaftlichen  Maßnahmen  usw.  vom  4.  August  1914  (Reichs-Gesetzbl.
  S.  327)  folgende  Verordnung  erlassen:

§ 1
Es  wird  eine  Reichsstelle  für  Schuhversorgung  errichtet,  der  es  obliegt,  den
Bedarf  der  bürgerlichen  Bevölkerung  an  Schuhwaren  aller  Art,  Schuhwarenbestandteilen
  aller  Art  und  allen  für  die  Schuhwarenherstellung  und  -ausbesserung
geeigneten  Gegenständen  sicherzustellen  sowie  die  Ausbesserung  des  Schuhwerkes  für
den  Bedarf  der  bürgerlichen  Bevölkerung  zu  regeln.

§ 2
Die  Reichsstelle  für  Schuhversorgung  ist  eine  Behörde,  die  dem  Reichskanzler
  (Reichswirtschaftsamt)  unterstellt  ist.  Sie  besteht  aus  einem  Vorstand
und  einem  Beirat.  Die  Mitglieder  des  Vorstandes  und  des  Beirats  werden
vom  Reichskanzler  ernannt  und  abberufen.
Der  Reichskanzler  kann  nähere  Bestimmungen  über  die  Geschäftsordnung

treffen.
§  3

Die  Reichsstelle  für  Schuhversorgung  ist  ermächtigt,  den  Verkehr  mit
Schuhwaren  aller  Art,  Schuhwarenbestandteilen  aller  Art  sowie  allen  für  die