Full text : Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1818 (1)

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Straßen:  Brücken:  und  Wasserbau,  so
wie  auf  die  Herstellung,  Einrichtung  und
Unterhaltung  der  den  öffentlichen  Zwecken
der  stddtischen  Gemeinde  gewidmeten  Gebäude
  Beziehung  hat,  wird  ausschließend
von  dem  Magistrate  besorgt,  unbeschader
der  geeigneten  Einwirkung  der  Bau-Commission,
  welche  unter  dem  Vorsitze  des
Vorstandes  der  Pelizey:  Direction  und  eines
  Bürgermeisters  aus  einem  oder  zweyn
von  dem  Ministerium  des  Innern  zu  benennenden
  Archikecten,  aus  dem  technischen
Baurathe  des  Magistrats,  aus  einem  rechtskundigen
  und  zwey  bürgerlichen  Magistrats-Rärhen,
  dann  aus  zwey  untergeordneten
Aufsehern,  welche  zugleich  als  Zeichner  und
Vermesser  benützt  werden  können,  zusammengesetzt
  wird.

IS.  67.

Die  Bau-Commission  verfährt  im  Allgemeinen
  nach  den  Instructionen  vom  gten
März  :  sos.  (Regierungs-Blatt  1305.
St.  XI.  S.  375)  und  20.  Sept.  18300.
(Regierungs-Bl.  18106.  St.  VI.  S.  834).
Insbesondere  liegt  derselben  ob:  die  ganze
executive  Local,  Bau-Polizen,  die  Aussicht
auf  öffentliche  Bau  Gebrechen,  die  Beseirigung
  der  dießfallsigen  Gefahren,  die
Verfügung  der  unabweißbar  nothwendigen
Sperrungen  und  Demolttionen;  die  Auf,
sicht  auf  öffentliche  Denkmäler,  und  die
Sorge  für  deren  Erhaltung,  die  Aufsicht
auf  öffentliche  Inschriften  u.  dgl.;  ferner
die  Instruirung  aller  einzelnen  Bausachen,

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die  gutachtliche  Wuͤrdigung  der  Plane  fuͤr
einzelne  Gebaͤude  der  Privaten,  die  Pruͤ-fung
  und  Bewilligung  der  Bau-Reparaturen,
  die  Aufsicht  auf  die  den  vorgeschriebenen
  Planen,  und  der  Bau:=  Polizey-Ordnung
  entsprechende  Ausführung  der
Bauten,  die  Sorge  für  die  Sicherheit
und  Dauerhaftigkeit  derselben,  und  die  geeignete
  Rücksichtnahme  auf  Schönheit  und
Begquemlichkeit;  die  Aufsicht  auf  die  Bau-Materialien
  und  Werkleute,  und  endlich
die  Beylegung  eder  Entscheidung  der  Baustreitigkeiten,
  soferne  sie  nichr  zu  gerichtli,
chen  Verhandlungen  geeignet  sind,  welche
jedoch  bey  den  Gerichten  nicht  eher  vorzunehmen
  sind,  bis  die  Vermittlung  der  Bau-Commission
  eingetreten  und  fruchtlos  geblieben
  ist,  worüber  die  gehörige  Nachwetsung
  bengebracht  werden  muß.

.  68.

In  Beziehung  auf  die  im  vorstehenden
I.  67.  bezeichneten  Gegenstände,  bildet  die
Kreis-Regierung  die  Mittel  Instanz  und
nächste  oberaufsehende  Stelle,  welcher  noch
besonders  die  Genehmigung  der  einzelnen
von  der  Bau-Commission  instruirten  Bau-Plane,
  so  wie  der  Pläne  für  solche  Neparaturen,
  wodurch  die  Fagaden  der  Gebaͤude
  geändert  werden,  ausschließend  zus
steht,  sofern  in  diesen  Fällen  nicht  höhere
architectonische  Rücksichten  eintreten,  wo
sodann  die  Genehmigung  des  Staats-Ministeriums
  des  Innern  erholt  werden  soll;
dem  Letztern  bleibt  überhaupt  nebst  denjeni-