Full text : Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts. Zweiter Band (L-Z). (2)

182  Schiffsdampfkessel  —  Schlachtviehversicherung

aus  demselben  weichen  (Mandat  vom  7.  Aug.  1819  S.  197  88  12,  14);
s.  auch  Wasserpolizei.

Schiffsdampfkessel.  Die  Bestimmungen  über  bewegliche  Dampfkessel
  (s.  Lokomobilen)  gelten  auch  für  Sch.  (RBek.  vom  5.  Aug.  1890
S.  163  §  192:).  Für  Elbdampfsschiffe  erfolgt  die  Festigkeitsprüfung
durch  das  Elbstromamt  Dresden  unter  Zuziehung  des  Gewerbeinspektors,
der  überdies  jeden  Sch.  alljährlich  einer  äußern  Revision  und  aller
2  Jahre  einer  Wasserdruchprobe  zu  unterwerfen  hat.  Die  Kesselprüfungen
sind  mit  den  Dampfschiffsprüfungen  (s.  d.)  zu  verbinden.  Auf  Kessel
von  Schiffen,  die  der  BO.  vom  9.  Jan.  1894  nicht  unterliegen,  kommen
die  Bestimmungen  für  feststehende  Dampfkessel  zur  Anwendung  (V0O.
vom  5.  Sept.  1890  S.  121  8§88  13,  37—40,  18.  Sept.  1874  S.  322
§  2  8,  11.  Sept.  1880  S.  109  §  43  und  9.  Jan.  1894  S.  23  §8§  5—8).

Schiffsmannschaften  s.  Strompolizei,  insbes.  BO.  vom  9.  Jan.
1894  S.  24  §§  39—49

Schiffspatente,  Schiffsprüfung,  Schiffsrolle  s.  Strompolizei,
insbes.  BO.  vom  9.  Jan.  1894  S.  24  §8  3—14,  25—26.

Schiffsregister  s.  Schiffahrtsrecht.

Schildlaus.  Zur  Verhütung  der  Einführung  der  San  José-Sch.
  ist  die  Einfuhr  von  Pflanzen  und  Obst  aus  Amerika  und  Japan
verboten  (RBO.  vom  5.  Febr.  1898  S.  5  und  6.  Aug.  1900  S.  791).

Schirgiswalde  s.  ÖOsterreich.

Schlachthausanlagen,  Schlachthöfe  s.  Fleisch  II,  III.

Schlachtsteuer  s.  Fleisch=  und  Schlachtsteuer.

Schlachtvieh  s.  Viehseuchen,  Fleisch,  Viehhandel,  Viehtransport.

Schlachtviehhöfe  s.  Fleisch  II,  III.

Schlachtviehtransport  s.  Viehtransport.

Schlachtviehversicherung.  Zu  unterscheiden  von  der  Viehversicherung
  im  Sinne  des  Biehseuchenges.  (s.  Viehseuchen  IlI)  ist  die  zu
Zwecken  der  Fleischbeschau  (s.  Fleisch  )  gegründete  Sch.,  geordnet  durch
Ges.  vom  2.  Juni  1898  S.  215  und  AVO.  vom  29.  Juli  1899  S  366.
Hiernach  sind  gegen  Verluste,  die  dem  Viehbesitzer  nach  der  Schlachtung
durch  Ungenießbarkeits=  oder  Minderwertserklärung  des  Fleisches  bei
der  Fleischbeschau  entstehen,  versichert  die  im  Staatsgebiet  befindlichen
Rinder  und  Schweine  im  Alter  von  3  Monaten  aufwärts  (Ges.  8  1).
Zu  diesem  Zwechke  haben  die  Biehbesitzer  vor  der  Schlachtung  die  durch
besondere  VO.  geregelten  Beiträge  zu  entrichten  (Ges.  §  5,  A#BO.  8  7).
Die  Abschätzung  des  Schadens  erfolgt  durch  den  Ortsschätzungsausschuß,
der  aus  dem  Vertreter  der  Gemeindebehörde,  2  Viehbesitzern  und  einem
approbierten  Tierarzte  besteht  (68  7,  8.).  Gegen  seine  Entscheidung  ist
Beschwerde  an  den  Ausschuß  der  Versicherungsanstalt  oder,  wenn  nur
gegen  die  Höhe  der  Entschädigung  gerichtet,  an  den  Bezirksschätzungsausschuß
  nachgelassen.  Der  letztere  besteht  aus  dem  Bezirkstierarzt
und  2  Sachverständigen,  die  in  Städten  RStO.  vom  Stadtrate,  sonst
von  den  Gemeindebehörden  aus  einer  vom  Bezirksausschuß  aufgestellten
            
Fulltext access denied for pi bleyer_propaganda_als_machtinstrument_2018 and pageNo 111