Full text: Bismarcks Staatsrecht.

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im Namen des Kaisers ausübe; der Kanzler stelle anheim, die 
elsaß=lothringische Verfassungsfrage in dieser Richtung zur Sprache 
zu bringen. Am 2. April 1878 kam diese Frage in einer Be= 
sprechung der unterelsässischen Abgeordneten Bergmann, North 
und Schneegans mit dem Fürsten Bismarck noch näher zur Er= 
örterung. Fürst Bismarck erklärte, er habe zwar die Meinung 
des Kaisers über die Frage noch nicht eingeholt. Eine bloße 
Statthalterschaft des Kronprinzen könne nicht beabsichtigt sein. 
„Wenn man Erbstatthalterschaft gesagt hätte,“ führte Fürst 
Bismarck aus, „so wäre das richtiger gewesen; denn der Kron= 
prinz soll Ihr Landesherr, Ihr Souverän sein; er soll die Maß= 
regeln treffen, die jetzt der Kaiser trifft, und zwar soll er sie im 
Lande selbst treffen. Man hat dagegen geltend gemacht, daß 
der Kronprinz nicht in Elsaß=Lothringen wohnen kann, da er 
auch Kronprinz von Preußen ist; aber er brauchte ja auch nicht 
immer dort zu wohnen, sondern zum Beispiel einen Monat alle 
Vierteljahre. Mit dem Kaiserland kommen Sie nicht weiter: 
was Sie brauchen, das ist die Regierung des Landes im Lande 
selbst; wenn der Kaiser Ihr direkter Souverän wäre und auch 
einen Statthalter nach Straßburg schickte, so müßte er doch 
immer noch ein Kabinett in Berlin haben, und das käme immer 
wieder auf ein Ministerium in Berlin heraus, während der 
Kronprinz als direkter Souverän sich in Straßburg selbst das 
Ministerium bilden müßte. Es könnte ein älterer Herr sein, 
zum Beispiel Herr v. Möller; er könnte einen Elsässer an seine 
Stelle stellen oder einen Süddeutschen. Jedenfalls ist diese 
Souveränität des Kronprinzen der einfachste Weg, der Sie von 
Berlin losbringt. Wenn der Kronprinz Ihr Landesherr ist, 
bedürfte es nur einer kleinen Änderung der organischen Gesetze, 
nämlich die Worte, „der Kaiser übt die Staatsgewalt aus,“ 
durch die „der Kronprinz“ zu ersetzen.“ 
Der Abgeordnete Bergmann bemerkte alsdann, der Landes= 
ausschuß habe sich während des Aufenthalts des Kaisers in 
Elsaß=Lothringen entschieden für die Personalunion ausgesprochen 
und der Kronprinz sich ebenfalls mit dieser Kombination einver=
	        
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