Full text: Bismarcks Staatsrecht.

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Beobachtung des Wachstums mehr hinzugeben als 
dem Bedürfnuis, an der Pflanze zu modeln und zu 
schneiden.“ 
Der Antrag Schneegans wurde daraufhin nahezu ein= 
stimmig angenommen. 
In Konsequenz dieses Antrages trat am 1. Oktober 1879 
die Statthalterschaft ins Leben. ¹⁶⁹) Der erste Statthalter war 
der Feldmarschall Freiherr von Manteuffel. Dem Statthalter 
wurden die unter dem Namen des Diktaturparagraphen bekannten, 
dem Belagerungszustand entsprechenden Vollmachten, die durch 
§ 10 des Gesetzes vom 30. Dezember 1871 zuerst dem Ober= 
präsidenten zustanden, übertragen: Der Antrag auf Aufhebung 
dieses Paragraphen wurde wiederholt im Reichstage gestellt, zu= 
erst im Jahre 1874, später in der Legislaturperiode 1881—84, 
wo er unerledigt blieb; sodann wieder in der ersten Session der 
Legislaturperiode 1884—89. In der Session 1895/96 kehrte der 
Antrag wieder und wurde vom damaligen Reichskanzler, Fürsten 
Hohenlohe, entgegenkommend aufgenommen. Im Februar 1900 
war es das vierte Mal, daß die Elsasser dieserhalb vorstellig 
wurden. Abermals wurden sie abgewiesen, „da die Regierung 
diesen Paragraphen als eine Art Warnungstafel gegenüber 
der französischen Gesinnung, soweit diese noch vorhanden sei, 
brauche.“ 
Doch wir haben vorgegriffen. 
Zunächst wurde durch eine elsaß=lothringische Ministerial= 
verordnung ¹⁷⁰) ein Paßzwang in Elsaß=Lothringen eingeführt. 
Diese Maßnahme war durch die Aufreizungen hervorgerufen, 
welche Franzosen bei ihrem häufigen und längeren Aufent= 
halt in den Reichslanden sich erlaubt hatten. 
Nach der Verordung hatten vom 31. Mai des Jahres 1881 
an alle über die französische Grenze zureisenden Ausländer, 
ohne Unterschied, ob sie auf der Durchreise begriffen waren 
¹⁶⁹) Gesetz vom 3. Juli 1879. 
¹⁷⁰) Ministerial=Verordnung vom 22. Mai 1881.
	        
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