Rücktritt vom Eheverlöbnisse. Beweislast. 335
wohl mit ihr verlobte, so ist für ihn in diesem Rufe
kein Grund zur Aufkündigung des Eheverlöbnisses
gegeben, und zwar um so weniger, als auch Handlungen,
welche nach dem Verlöbnisse begangen wurden
und zur Aufkündigung berechtigten, jeder Zeit
verziehen werden können. Nach bayer. LR. Th. J
Kap. VI §. 39 Nr. 6 ist nur dann, wenn durch
Hervorkommung eines neuen, vorhin nicht bekannt
gewesenen Umstandes die Sache dergestalt alterirt
wird, daß der andere Theil, wenn er hievon Wissenschaft
gehabt, sich nicht leicht auf das Eheverlöbniß
eingelasen hätte, dieser nicht mehr hieran gebunden.
Es ist daher nach bayer. wie nach gemeinem Rechte
(vergl. Keller, Pand. §. 390 6) in Betreff der
die Aufhebung eines Verlöbnisses rechtfertigenden
Thatsachen nothwendig, entweder, daß sie nach dem
Verlöbnisse erst eingetreten sind oder daß sie von dem
Aufkündenden erst erfahren wurden.
Da in letzterem Falle die beiden Momente,
das Bestehen der die Aufkündigung rechtfertigenden
Thatsache und deren nachträgliches Erfahren, zur Begründung
der Einrede nothwendig sind, so kann dem Beklagten
der Beweis, daß die Klägerin wegen unsittlichen
Lebenswandels in schlechtem Rufe stehe, nicht allein
auferlegt, seine Beweislast nicht hierauf beschränkt werden,
sondern er hat auch zu erproben, daß er solches
erst nach abgeschlossenem Ehevertrage in Erfahrung
brachte. Da ein nicht erst nach der Verlobung eingetretener,
sondern ein, wie hier behauptet wird, zur
Zeit derselben schon bestandener getrübter Ruf einer
Verlobten an sich allein, wie erwähnt, kein Grund
ist, von einem Eheverlöbnisse abzugehen, so kann der
Beklagte nicht von dem Beweise eines Theiles der
ur Einredebegründung erforderlichen Momente benret
werden, insbesondere ist die Schwierigkeit des
Beweises kein genügender Grund hiezu.
Der Beklagte bezeichnet den ihm auferlegten
