Samstag  den  4.  Juni  1892.  57.  Jahrgang.  35.12.

Dr.  J.  A.  Seuffert's

Blätter  für  Rechtganwendung

zunächst  in  Bayern.

Inhalt:  Aitthetlungen  aus  der  Rechtlsprechung  des  Kgl.  Vayer.  Oberlandes=Erchte
  Unchen  in  Strafsachen:  Vayer.  Pollzelstrafgesetzbuch;
Gebllhremoesen.

Mittheilungen  aus  der  Rechtsprechung  des  Kgl.
Bayer.  Oberlandesgerichts  München  in  Strafsachen.


VBayerisches  Polizeistrafgesehbuch.

Art.  92  mit  §§  59,  366  Nr.  10  RStGB.
und  den  Art.  10,  39,  40,  54,  58  des  Gesetzes
vom  28.  Mai  1852  über  die  Benützung  des
Wassers.

Für  die  Anwendung  des  Art.  92  PStGB.,
der  unter  dem  Worte  „unbefugt“  den  „Mangel
einer  Erlaubniß",  unter  dem  Worte  „Bach“
jedes  „fließende  Gewässer“  begreift,  und  der
die  Frage,  ob  die  Verunreinigung  des  Wassers
eine  „unbefugte"“  ist,  aus  den  Bestimmungen
des  Wasserbenützungsgesetzes  beantwortet
wissen  will,  ist  es  gleichgültig,  ob  die  Verunreinigung
  des  Wassers  auf  Vorsatz  oder  Fahrlässigkeit
  des  Thäters  zurückzu  führen  ist  oder
ob  dieser  im  Bewußtsein  der  Rechtswidrigkeit
handelt.

Wer  aus  einer  Papierfahrik  Abwasser
mittels  Rinne  in  einen,  weder  zur  Schifffahrt
noch  zur  Floßfahrt  dienenden  und  daher  auch

Neue  Folge.  Band  XXXVII.