Full text: Kriegsbuch. Fünfter Band. (5)

Kriegssteuergesetz vom 21. Juni 1916. 431 
87. Bei der Beratung des §& 7 und des dazu gehörenden Antrags Mr. 526, 5 
bedauerte ein Abg., daß die Grenze des steuerpflichtigen Dermögens mit 10000 M. 
so seht hoch angesetzt sei. Es würden dadurch eine Menge von durchaus leistungsfähigen 
Zensiien von der Stener ganz frei bleiben und überdies ergebe sich der unerwünschte 
Fustand, daß bei dem Uberschreiten der vorgesehenen Dermögensgrenzen die Be- 
seuerung sofort mit kräftigen Sätzen einsetze, so daß ein Fensit, der vielleicht nur einen 
am 1000 M. böheren Juwachs habe als ein anderer, der innerhalb der Grenzen bleibe, 
wegen dieser Differenz von nur 1000 M. hoch belastet werde, während der andere frei 
bleibe oder nur eine verhältnismäßig viel geringere Abgabe zu zahlen habe. Auch andere 
Abg. wiesen auf diesen Justand hin, und der Staatssekretär gab zu, daß gewisse 
Unebenheilen vorhanden, aber, wenn man zur Schonung kleinerer Dermögen der- 
artige Grenzen ziebe, unvermeidlich seien. 
Antrag Ur. 326, 5 wurde angenommen. Damit fiel 3 8 der Dorlage. 
8 9. Zu 89 lag der Antrag Ur. 528 K.-D. mit folgendem Wortlaut vor: 
nr. 328. Die Kommission wolle beschließen: 
89. 
Die Abgabe beträgt in Hundertteilen des Vermögenszuwachses: 
— — — — — 
  
  
  
  
Wenn das Verrnögen am Beginn des Deranlagungszeitraums betrug: 
  
  
  
  
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c 200000 l. 
die nächten ange. 
* 200000 K S0 45 s60 50 60 50 —— 50 
die naͤchsten ange- 
enacnen oder vol. 
n 300 000 4... 45 50 50 50 50 50 50 50 60 
die weiteten Be- s - 
«"««97«397i-... 60 50 50 50 50 50 50 50 50 
  
  
30 55 40 8 50 80o0 
40 45 50 50 50 50 
45 50 50 50 30 50 
—.—— — —- 
di 
to 45 50 50 50 50 50 50 
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
Der Antrag will für die Zestenerung des Dermögenszuwachses nicht nur die 
aobsolule öhe des Snwachses, sondern auch sein Derhältnis zu dem VDermögen berück- 
lichtigen, das der Sensit am Beginn des Deranlagungszeitraums bereils besaß. 
Eine ähnliche Tendenz hat der von denselben Antragst. herrührende Antrag. 
Nr. 351,2 zu 90 Ur. 2 mit folgendem Wortlaut: « 
8
	        
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