Erster Abschnitt. Das Fürstentum Reuß j. L. 83
Kataster wie der Flurbücher liegt in den Händen des
"Katasteramts ($ 22).
Die Erhebung der Grundsteuern erfolgt durch die Be-
zirkssteuereinnahmen ($ 42).
Durch das Gesetz vom 20. Juni 1877 ist in Ergänzung
des Berggesetzes für die Verleihung eines Grubenfeldes
zu dessen bergwerksmäßigen Ausnutzung die Entrichtung
einer Steuer, die sogenannte Grubenfeldabgabe, dem
Bergwerkseigentümer auferlegt worden. Die Höhe der zu
entrichtenden Steuer hängt von der Größe des Gruben-
feldes und von dem Mineral ab, für dessen Gewinnung die
Verleihung erfolgt ist.
8 42.
Die Einkommensteuer,
Die Einkommensteuer ist gegenwärtig durch das Gesetz
vom 4. Juni 1898 geregelt!. Ihr unterliegt das nach be-
stimmten Gesichtspunkten zu berechnende jährliche, reine
Gesamteinkommen des Steuerpflichtigen aus Grundeigentum,
Kapitalvermögen und Rechten auf periodische Hebungen
oder Vorteile irgendwelcher Art sowie aus dem Ertrage
‚eines Amtes, Gewerbes oder irgendeiner Art gewinn-
bringender Beschäftigung. Für die Steuerpflicht ist bald
die tatsächliche Zugehörigkeit zum Staate, also der Wohn-
sitz oder Aufenthalt im Staatsgebiet, bald die wirtschaft-
liche entscheidend, aber je unter Berücksichtigung der Be-
stimmungen des Bundesgesetzes vom 13. Mai 1870 wegen
Beseitigung der Doppelbesteuerung. Dabei nimmt das
Gesetz aber verschiedene Personen bzw. Personenklassen
hinsichtlich ihres gesamten Einkommens oder nur eines
Teils davon von .der Besteuerung aus. Es unterliegen
nämlich der Steuer nicht: der Landesherr hinsicht-
lich seines gesamten Einkommens, soweit dies nicht
aus dem im Staatsgebiet belegenen, mit Grundsteuer
belasteten Grundbesitz ($ 41) stammt; die gesamte landes-
herrliche Familie hinsichtlich ihrer. Apanagen;
der Reichs- und der Staatsfiskus nebst allen Staats-
ı Ein neues Einkommensteuergesetz ist in Vorbereitung.
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