Das  Deulsche  Reit  und  seine  einjelnen  Glieder.  (Mai  7.  -—  11.)  115

nicht  zu  umgehen.  Bei  den  Zollsätzen  für  Industrieerzeugnisse  erstrecken
sich  die  Zugeständnisse  hauptsächlich  auf  Leder  und  Lederwaren,  auf  Kautschukwaren,
  auf  Papier  und  Papierwaren  und  auf  Glas  und  Glaswaren.  Hinsichtlich
  der  chemischen  Erzeugnisse,  der  Steinwaren,  der  unedlen  Metalle
und  der  Waren  aus  solchen  sind  einige  Vertragssätze  zugestanden  worden.
Auch  aus  den  beiden  letzten  Tarifabschnitten  (Maschinen  u.  s.  w.)  hat  ein
Teil  der  Konventionalsätze  in  der  dem  Abkommen  beigegebenen  Liste  unserer
Konzessionen  Aufnahme  gefunden.

7.  Mai.  (Hamburg.)  Der  Verband  deutscher  Seeschiffswerften
  schließt  mit  einer  Kommission  der  Werftarbeiter  und  mehrerer
  Arbeiterverbände  einen  Vertrag  über  Lohn  und  Arbeitszeit.  —
Es  wird  viel  beachtet,  daß  dieses  paritätische  Verhandeln  sozial
einen  prinzipiell  wichtigen  Fortschritt  darstellt.

7.  Mai.  (Reichstagswahl.)  Bei  der  Ersatzwahl  in
Schleiden-Montjoie  erhalten  Fervers  (Z.)  10487,  Graf  Spee  (3Z.)
4449,  Scheiblen  (nul.)  544,  Hoffrichter  (Soz.)  99  Stimmen.

Mai.  In  der  sozialdemokratischen  Presse  finden  Auseinandersetzungen
  über  Patriotismus  statt;  der  „Vorwärts“,  die  „Leipziger
Volkszeitung“  und  die  „Dortmunder  Arbeiterzeitung“  polemisieren
gegen  einige  Außerungen  Bebels  und  Noskes  im  Reichstage.

8.  Mai.  (Preußisches  Abgeordnetenhaus.)  In  der
Budgetkommission  teilt  Finanzminister  Frhr.  v.  Rheinbaben  mit,
die  Aufbesserung  der  Beamtenbesoldungen  werde  100  Millionen
erfordern,  die  zum  Teil  durch  Erhöhung  der  Einkommensteuer  aufgebracht
  werden  müßten.

10.  Mai.  (Reichstag.)  Beratung  der  Entschädigung  für
die  südwestafrikanischen  Ansiedler.  (Vgl.  1906.)

Eine  Vorlage  der  Regierung  forderte  7½  Millionen,  die  Kommission
beantragt  nur  5  Millionen  zu  bewilligen  unter  folgender  Bedingung:  Die
Hilfeleistung  erfolgt  unter  der  Voraussetzung,  daß  anderweitige  Ansprüche
auf  Entschädigung  gegen  das  Reich  oder  die  Kolonie  aus  Verlusten  infolge
des  Eingeborenenaufstandes  seitens  des  Empfängers  der  Hilfeleistung  nicht
gestellt  werden.“  Die  Kommission  hat  einen  Antrag  Semler,  7½  Millionen
  als  rückzahlbares  Darlehen  zu  gewähren,  mit  14  gegen  12  Stimmen
abgelehnt;  die  5  Millionen  sollen  geschenkweise  hergegeben  werden.  —  Abg.
Gröber  (3.)  lehnt  alle  Forderungen  ab,  da  die  Schadensansprüche  auf
sehr  unsicherer  Grundlage  ruhten.  Deutscher  Unternehmungsgeist  werde
auch  ohne  die  Unterstützung  durchkommen.  —  Der  Kommissionsantrag  wird

nach  Begründung  durch  den  Gouverneur  von  Südwestafrika  v.  Lindequist
gegen  Zentrum,  Polen  und  Sozialdemokraten  angenommen.

11.  Mai.  (Preußen.)  Das  Herrenhaus  beendet  die  Etatsberatung.
  —  Der  Etat  balanciert  mit  3187109250  Mark.  Davon
  sind  284  127410  Mark  einmalige  und  außerordentliche  Ausgaben.


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