Full text: Europäischer Geschichtskalender. Achtzehnter Jahrgang. 1877. (18)

Die Oefferreichisch · Angerische Monarhie. (Marz 164 18.) 207 
besonderer Audienz empfangene provisorische ungarische Minister- 
Präsident Tisza wird von dieser Erklärung Sritens des Kaisers 
unterrichtet. Der Monarch ordnet hierauf eine gemeinsame Minister- 
conferenz an. In dieser unter dem Präsidium Sr. Majestät statt- 
gehabten kurzen Vorbesprechung, welcher die Minister Auersperg, 
Lasser und Pretis, ferner die HH. Tisza, Szell und Wenckheim bei- 
wohnen, geben die österreichischen Minister die entschiedene Erklärung 
ab, daß sie für die vereinbarten Bankstipulatienen, ansdrücklich mit 
inbegriffen die auf die Ernennung der Bice-Gonverneure bezügliche 
Abmachung, völlig einstehen und die hierauf bezüglichen Gesetzvor- 
lagen dem österreichischen Parlamente zu unterbreiten entschlossen 
sind. Tisza übernimmt wieder definitiv das Präsidium des unga- 
rischen Ministeriums. 
16. März. (Oesterreich.) Abg.-Haus: die Regierung bringt 
eine Vorlage ein behufs der Wahl einer Reichstags-Deputation zur 
Verhandlung mit einer gleichen Deputation des ungarischen Reichs- 
tags über das Verhältniß der Beitragsleistung beider Reichshälften 
zur Aufbringung der Kosten für die gemeinsamen Angelegenheiten 
(Quotendeputation). 
18. März. (Oesterreich.) Abg.-Haus: eine große Partei- 
conferenz der verfassungstreuen Fractionen lehnt einen Antrag des 
Abg. Sturm auf Abänderung resp. Abschaffung des Delegations- 
gesetzes mit 102 gegen 58 Stimmen ab. 
on den Rednern, die gegen den Antrag sprachen, verdienen insbe- 
sondere die beiden Präsidenten des Abgeordnetenhauses — der gegenwärtige 
und der gewesene Präsident —. Rechbauer und Hopfen, Beachtung. Ohne 
das Delegationsinstitut vertheidigen zu wollen, erklären doch beide — . 
beide waren Mitglieder aller seit 1868 gewählten Telegationen —, daß d 
Delegationen troßz aller unverkennbaren Gebrechen, die ihnen anhaften, dach 
besser seien, als ihr Ruf. Terzüalich des Kriegsbudgets bemerkt Hopfen, daß 
was die Delegationen bewilligt haben, auch das Parlament hatte votiren 
müssen. Schlagend erinnert Rechbauer daran, wie er, als das Kriegsbudget 
in den Jahren 1861—65 im Reichsrath berathen worden, einmal bei einem 
Antrag auf Abstriche nur 40, ein andermal gar nur 7 Stimmen für sich 
hatte. Beide Redner heben noch hervor, daß das Prinzip der kleinen 
Ziffer ein zweischneidiges Schwert sei, das sich ebenso leicht gegen die öster- 
reichische Keichhälste kehren könnte; beide betonen, daß der Antrag Sict 
durchführbar sei — und unerreichbare Dinge anzustreben, sei nicht Sa 
eines praktischen Politikers. Abg. Demel nennt das Verlangen der iurg 
führung des Antrages geradezu ein Wagestück; Herbst erklärt: durch die Au 
hebung der Delegationen käme man in letzter Linie zur Personalunion. Auch 
das, daß der Krone für den Fall der Nichteinigung der beiden Parlamente 
das Recht der Entscheidung verliehen werden müßte, und daher das, was 
man anstrebt: das losttesimmungerecht. der Parlamente, nur undolltom- 
men erreicht würde, wird von mehreren Seiten hervorgehoben. Sehr treffend
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.