334 Die Oesterreichisch-Augarische Monarcie. (März 17—19.)
Seiten angeregte Demonstration des Abscheus über die Ermordung
Kaiser Alexanders III., wie in anderen Parlamenten, wird durch
den Widerspruch der Polen verhindert.
In Folge des Rücktritts des Grafen Coronini bestellt das
Haus sein Bureau neu: zum Präsidenten wird der Pole Smolka,
zum ersten Vicepräsidenten der czechisch-feudale Fürst Lobkowitz und
zum zweiten der Baron Gödel-Lannoy, der dem Club Hohenwart-
Lienbacher angehört, gewählt. Das neue Präsidium entspricht also
in seiner Zusammensetzung genau den 3 Fractionen, welche die
gegenwärtige Mehrheit des Hauses bilden.
17 — 19. März. (Oesterreich.) Reichsrath: dritte Lesung
der Gebäudesteuer-Vorlage der Regierung. Die Majorität der Rechten
setzt alles durch, doch schont sie in Abstufungen die ihr angehörigen
Kronlnder, namentlich Tyrol.
er § 15 des weuen gietes normirt für Zara 1, Salzburg 2, Czer-
vowih 3 5, lmalien 10, 13 Uebergangsjahre und bestimmt, daß die
Haustlafsenstener in Titoil welsn 3 Jahre gar nicht umzulegen und dann
ein Uebergangsstadium von 19 Jahren, ebenso in Tirol und Vorarlberg ür
die Hauszinssteuer eine zwölffährige Uebergangsperiode festzuseyen sei. Die
gegnerische Presse urtheilt darüber sehr scharf: „Der Gesetzentwurf der Re-
gierung war nicht annehmbar, weil er sich als eine systemlose, mechanische
Erhöhung einer Ertragsteuer darstellte; der Ausschußentwurf war nur eine
verschlechterte Ansgabe der Regierungsvorlage; denn schon dieser stellte den
projectirten Mehrbelastungen weitreichende Erleichterungen für die Protec-
tionskinder der Mehrheit gegenüber. Die Plenarberathung aber führte zu
einem wahren Kleinverschleiß an Concessionen und gestaltete sich zu einer
Vertheilung von Prämien für politisches Wohlverhalten.“
18. März. (Niederösterreich.) Der Wiener Gemeinderath
lehnt die czechische Forderung, auch in Wien Schulen mit czechischer
Unterrichtssprache zu errichten, einstimmig ab und betont dabei den
entschieden deutschen Character der Residenz.
19. März. (Oberösterreich.) Die constituirende General-
versammlung des oberösterreichischen Bauernvereins, zu welcher gegen
500 Theilnehmer, darunter der Reichsrathsabgeordnete Posch sich
eingefunden haben, findet in Linz statt. Das Vereinsprogramm
enthält folgende Puncte: Herabsetzung der Schulpflicht, Errichtung
von Fortbildungsschulen, Ueberwachung der Abgeordneten und Er-
richtung einer Bauernbank unter Staatsgarantie zu 3½ Procent
für unkündbare Capitalien. Der Bauernführer und Redacteur Kirch-
mair hat vorher erklärt, daß er und seine Genossen fest zum
Cabinet Taaffe ständen. Das Programm läßt darüber keinen
Zweifel.
