Full text : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1909. (86)

Artikel  47.  Evans.  Reichenheim.  Delbrück.  217

Ausführung  und  empfehle  diesen  Zusatz  bloß  dringend  Ihrer  ernsten  Erwägung.
  Sie  können  in  einem  Augerblicke  darüber  schlüssig  werden.  Ich  bitte
den  Herrn  Präsidenten,  meinen  Antrag:  die  Einschiebung  der  Worte  „bei
Kriegsgefahr“  nach  „Kriegsmaterial,“  gefälligst  besonders  zur  Abstimmung
zu  bringen.

Reichenheim  aus  Berlin  (Waldenburg).“)  Ich  habe  nur  eine  Frage
an  die  Herren  Bundescommissarlen  zu  richten.  In  dem  Artikel  47,
der  jetzt  zur  Berathung  sicht,  finden  sich  in  dein  letzten  Satze  die  Worte  „zu
gleichen  ermäßigten  Sützen“,  es  ist  aber  aber  nirgendwo  gesagt,  was
darunter  zu  verstehen  sei,  und  es  scheint  die  Nothwendigkeit  vorzuliegen,
daß  die  Herren  Commissarien  sich  Über  diesen  Satz  dußern  Ich  glaube,
daß  gerade  diese  Unbestimmtheit  den  Herrn  Abgeordneten  Evans  veranlaßt
hat,  sein  Amendement  einzubringen.  Würde  diese  Unklarheit  vermieden  sein,
so  glanbe  ich,  würde  er  zur  Einbringung  seines  Amendements  keine  Veranlassung
  gehabt  haben.

Delbrück.“)  Der  Ausdruck  „zu  gleichen  ermäßigten  Sützen“  hat  sagen
sollen,  daß  eben  die  Beförderung  in  den  vorausgesetzten  Fällen  auf  sämmtlichen
  bei  dieser  Beförderung  betheiligten  Eisenbahnen  zu  gleichen
Säßen  stattfinden  soll.

Bei  der  Abstimmung  wurde  der  Antrag  Evans  auf  Einschaltung
bei  Kriegsgefahr“  in  der  letzten  Zeile  abgelehnt  und  hierauf  der  Artikel
in  der  Fassung  des  Entwurfs  mit  großer  Majorität  angenommen.““)
Gleiche  Annahme  erfolgte  ohne  Diecussion  in  der  Schlußberathung.  4)

*)  St#  Ber.  S.  508.
*%  Et.  Ber.  S.  509  l.  .
SESt.  Ber.  S.  509.  I.  m.
t)  St.  Ber.  S.  712.