84 Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (Mai 9.—Ende.)
zwar von 1,25 M für den Doppelzentner für die Jahre vom
1. August 1892 bis 1895, und von 100 M für die beiden folgenden
Jahre vom 1. August 1895 bis 31. Juli 1897 zu bewilligen. Die
Vorlage hatte 22 M gefordert und Prämien von 1 M nur für die
drei Jahre von 1892 bis 1895 in Aussicht gestellt. Der Antrag
wird mit 146 gegen 143 Stimmen angenommen.
In derselben Sitzung wird die extraordinäre Forderung von
1,425,000 M für Kamerun bewilligt.
9. Mai. Das Gesetz, betreffend die Abänderung der Gewerbe-
ordnung, wird mit großer Mehrheit angenommen.
Es stimmen nur die Sozialdemokraten und Vereinzelte aus den an-
deren Fraktionen dagegen.
Der Reichstag wird hierauf bis zum 10. November vertagt.
12. Mai. Das Herrenhaus nimmt das Einkommen-
steuergesetz in der Fassung des Abgeordnetenhauses an, nachdem
der Antrag, den Maximalsteuersatz bei 3% zu belassen, mit 123
gegen 41 Stimmen abgelehnt ist. (Ges. v. 24. Juni.)
13. Mai. Bei der Beratung der Landgemeinde-Ord-
nung nimmt das Herrenhaus auf Befürwortung des früheren
Ministers v. Puttkamer eine Aenderung in der Verteilung des
Stimmrechts in den Gemeinden vor.
§ 48 lautete nach den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses: „Durch
Ortsstatut können die vorstehenden Sätze erhöht, oder, höchstens jedoch nur
um ein Drittel, ermäßigt werden. Auch kann Grundbesitzern, welche die im
ersten Absatz erwähnten Steuersätze entrichten, eine größere Zahl von Stim-
men, jedoch nicht über 3, 4 und 5 Stimmen, beigelegt werden.“ — Diesem
Absatze wird folgende Fassung gegeben: „Auf Antrag des Kreisausschusses
können durch Beschluß des Provinziallandtages im Einverständnis mit dem
Oberpräsidenten die vorstehenden Sätze erhöht, oder, höchstens jedoch um die
Hälfte, ermäßigt werden."“
19. Mai. Reise des Kaisers über Elbing nach Königs-
berg zur Einweihung des Herzog-Albrecht-Denkmals.
20. Mai. (Bonn.) 11. Synode der Altkatholiken des deut-
schen Reiches mit 58 Teilnehmern, darunter 23 Geistlichen.
28.—29. Mai. Evangelisch-sozialer Kongreß in Berlin.
Ende Mai. Staatsminister v. Bötticher äußert gelegent-
lich seines Besuches der landwirtschaftlichen Ausstellung in Stral-
sund:
„Es ist des Kaisers Wille, sein ernster Wille, die öffentliche Wohl-
fahrt mit allen Kräften zu fördern, und glauben Sie mir, meine Herren, die
Sorgen sind bei weitem nicht so begründet, wie man im Lande des öfteren
hört. Der politische Horizont ist klar und rein, lassen Sie sich nicht durch
französische oder russische Uebertreibungen beunruhigen! Meines Erachtens
