112 Das Deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (April 19. —20.)
Reichsschuldenkommission sind durch Erteilung der Decharge erledigt; die
Uebersicht der Reichsausgaben und Einnahmen für das Etatsjahr 1892/93
ist unerledigt geblieben. Unerledigt bleiben ferner: 6 Gesetzentwürfe und
7 allgemeine Rechnungen.
Von den Mitgliedern des Reichstags wurden eingebracht: 31 Gesetz-
entwürfe, 41 Anträge, 5 Interpellationen. — Von den vorgeschlagenen Ini-
tiativgesetzentwürfen haben 4 die Genehmigung des Reichstags erhalten,
1 ist zurückgezogen, 26 bleiben unerledigt. Von den Anträgen, welche Ge-
setzentwürfe nicht enthalten, sind 21 erledigt, 1 abgelehnt, 2 zurückgezogen,
17 bleiben unerledigt.
Die eingebrachten Interpellationen sind im Plenum zur Verhand-
lung gekommen.
Die Kommissionen haben 53 schriftliche und 67 mündl. Berichte erstattet.
Petitionen sind 60,641 eingegangen; darunter: 26,367 betreffend die
Tabakssteuer, 2698 betreffend die Weinsteuer, 1824 betreffend die Erhebung
von Reichsstempelabgaben, 6449 betreffend den Handelsvertrag mit Rußland,
6433 betreffend die Beibehaltung des Jesuitengesetzes, 5241 betreffend das
Impfgesetz, 2501 betreffend Gewährung eines Ehrensoldes an die Kriegsvete-
ranen, 1896 betreffend die Bekämpfung gemeingefährlicher Krankheiten, 1269
betreffend die Zulassung der Frauen zum Studium der Medizin etc. etc., 1556
betreffend Hausierhandel, Detailreisende etc., 1134 betreffend Abzahlungs-
geschäfte 785 betreffend Abänderung des § 166 des Strafgesetzbuchs, 793
betreffend die Sonntagsruhe, 409 betreffend die Besteuerung der Marga-
rine, 310 betreffend Konsumvereine.
Die Petitionen haben folgende geschäftliche Behandlung erhalten:
95 Petitionen sind dem Herrn Reichskanzler überwiesen, 1331 Petitionen
sind durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt, 16,051 Petitionen sind
durch Beschlüsse des Reichstags für erledigt erklärt, 167 Petitionen sind zur
Erörterung im Plenum nicht für geeignet erachtet, 94 Petitionen, über
welche ein mündlicher Kommissionsbericht vorliegt, sind nicht mehr zur Ver-
handlung im Plenum gelangt, 1 Petition wurde zurückgezogen, 8 Petitionen
sind, da sie verschiedene Materien behandelten, in mehreren Kommissionen
Gegenstand der Beratung und Beschlußfassung gewesen, 42,910 Petitionen
sind auch in den Kommissionen nicht mehr zur Beratung und Beschluß-
fassung gekommen, darunter: 26,367 betreffend die Tabakssteuer, 2698 be-
treffend die Weinsteuer, 5241 betreffend das Impfgesetz, 2501 betreffend den
Ehrensold an Veteranen, 3453 betreffend Hausierhandel, Sonntagsruhe,
Konsumvereine, Besteuerung der Margarine, Abänderung des § 166 des
Strafgesetzbuchs.
19. April. (Koburg.) Vermählung des Großherzogs v. Hessen
mit der Prinzessin Viktoria Melita, Tochter des Herzogs v. Koburg.
Anwesend sind u. a. der Kaiser, die Königin v. England, Kaiserin
Friedrich, der Thronfolger v. Rußland.
20. April. (Koburg.) Verlobung des Großfürst-Thron-
folgers mit der Prinzessin Alix v. Hessen. Die Verlobung erregt
wegen des Versprechens der Prinzessin, zur griechischen Kirche über-
treten zu wollen, großes Aufsehen in evangelischen Kreisen. (Vgl.
Preuß. Jahrbb. Bd. 76.)
20. April. Fürst Bismarck empfängt 28 nationalliberale
Reichstagsabgeordnete in Friedrichsruh.
