Das Deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (Dezember 11.) 191
(20.710,000) M., Reichsheer 34,167,892 (92,728,425) M. Marine 7,342,800
(4,231, 200) M. Eisenbahnverwaltung 4,781,000 (12,605,750) M.
Von den Einnahmen sind veranschlagt: Zölle 347,612,000 (349,706,000)
Mark, Tabaksteuer 11,331,000 (11,082,000) M., Zuckersteuer 77,097,000
(75,406,000) M., Salzsteuer 43,657,000 (42,742,000) M., Maischbottich- und
Branntweinmaterialsteuer 18,820,000 (17,988,000) M., Verbrauchsabgabe
von Branntwein 98,957,000 (100,093,000) M., Brausteuer 25.603,000
(24,856,000) M.,, Spielkartenstempel 1,312,030 (1,255,030) M., Wechselstempel
7,727,000 (7,588,000) M., Börsensteuer 41,242,000 (24,524,000) M., Post-
und Telegraphenverwaltung: Einnahme 279,138,390 (270,768,400) M., Aus-
gabe 251,205,581(242,364,383) M. Mithin Ueberschuß 27,932,879 (28,404,017)
Mark. Ueberschuß der Eisenbahnverwaltung 23,173,000 (23,081,100) M.,
Bankwesen 7,182,100 (7,244,800) M., Ueberschüsse früherer Jahre (14,476,980
(1,372,033) M., Matrikularbeitrag 413,567,385 (397,507,820) M. Durch An-
leihe sollen gedeckt werden 44,375,411 (118,339,575) M.
Der Schatzsekretär betont die Notwendigkeit, die Einnahmen des
Reichs zu vermehren und sagt am Schlusse seiner Rede: Wenn Sie sich nun
unparteiisch das Bild vergegenwärtigen, das Ihnen dieser Etatsentwurf
gibt, so müssen Sie dreierlei zugestehen. Erstens: wir stehen unzweifelhaft,
wie bisher, vor steigenden Ausgaben, wir stehen andererseits auch vor
schwankenden Anforderungen an die Steuerkraft der Einzelstaaten, denn in
jedem Etat sind Faktoren, wie ich Ihnen ausgeführt habe, die so wechselnder
Natur sind, daß sie einen um 50 bis 60 Millionen größeren Fehlbetrag
gegenüber dem vorliegenden Etat herbeiführen können, sobalb andere Ver-
hältnisse eintreten. Meine Herren, wir stehen ferner vor einer steigenden
Verschuldung, ohne bisher auch nur die Möglichkeit gesehen zu haben, an
die Tilgung unserer Schulden zu denken. Darüber darf man sich keine
Illusionen machen, daß das Reich fortgesetzt auch wieder Anleihekredite wird
in Anspruch nehmen müssen, und daß jeden Augenblick neue Forderungen
eintreten können, die uns dazu zwingen. Das ist unzweifelhaft. Aber ge-
rade diese Aussicht muß uns dazu führen, auf irgend einem finanzerefor-
matorischen Wege mindestens die Möglichkeit zu geben, eine allmähliche
Schuldentilgung als Gegengewicht einzuführen. Meine Herren, ich bitte
Sie, bei Beurteilung dieses Etats nicht auszugehen von der vorliegenden
Spannung von 33½ Millionen, sich nicht damit zu trösten, daß das lau-
fende Jahr ein besonders günstiges Bild bietet, daß sich die steigenden Ein-
nahmen gegenüber dem Etatsanschlag für 1895 96 wiederholen könnten und
auch vielleicht für 1895 96 die Spannung zwischen Matrikularbeiträgen und
Ueberweisungen eine geringere sein wird. Meine Herren, darum handelt
es sich nicht. Das ist eine ganz nebensächliche Frage, wenn man von einer
Finanzreform im Reiche spricht, ob die Spannung 10 Millionen oder 30
Millionen beträgt, sondern es handelt sich darum, endlich die Einzelstaaten,
die in ihren Haushalten durch den jesigen Zustand erheblich gefährdet
werden, zu schützen gegen wechselnde Anforderungen der Reichs-Finanzver-
waltungen. Ich habe an sämtliche Regierungen der Einzelstaaten die An-
frage gerichtet, wie sich ihre Verhältnisse stellen würden, wenn diese Lücke
zwischen Ueberweisungen und Matrikularbeiträgen nicht durch neue Ein-
nahmen gedeckt wird. Aus Preußen habe ich die Antwort bekommen: wir
stehen dann vor einem Defizit von 35 Millionen, das durch Schulden zu
decken ist, von den anderen Einzelstaaten habe ich die Antwort bekommen:
wir müßten entweder angesammelte Reservekapitalien, die zu ganz anderen
Zwecken bestimmt sind, zum Schaden des Landes verwenden, um den An-
forderungen der Reichs-Finanzverwaltung nachgeben zu können, oder wir
sind gezwungen, steigende Einkommensteuern einzuführen. Meine Herren,
