192 NVie Geseerreichis#-Ansarische Menerchie. (Oktober 10.—November.)
Blätter sprechen sich billigend über die Antwort des Deutschen Kaisers
an den Kaiser von China aus.
10. Oktober. (Pest.) Der Finanzminister legt dem Abgeord-
netenhause das Budget vor.
Danach beziffern sich die ordentlichen Einnahmen mit 1,012,770,396
Kronen, die ordentlichen Ausgaben auf 970.496.503 Kr.; es ergibt sich so-
mit ein Ueberschuß im Ordinarium von 42.273.893 Kr.; dagegen stehen im
Extraordinarium dem Betrag von 85.049,914 Kr für vorübergehende Aus-
gaben und Investitionen nur 43,811,901 Kr. Einnahmen gegenüber; es
ergibt sich also im Extraordinarium ein Fehlbetrag von 42,238,013 Kr.
Zusammengerechnet im Ordinarium und Extraordinarium, belaufen sich die
Gesamtausgaben auf 1,056,536,417 Kronen, die Gesamteinnahmen auf
1,056,582,297 Kr., so daß als Endergebnis ein Ueberschuß von 35.880 Kr.
verbleibt. Die ordentlichen Ausgaben zeigen gegen das Vorjahr eine Stei-
gerung von 12,86 Millionen; von diesem Mehrerfordernis entfallen 2,56
Millionen auf den Mehrbedarf der gemeinsamen Ausgaben, 5,10 Millionen
auf Eisenbahninvestitionen und die Verstaatlichung des Veterinärdienstes.
Die außerordentlichen Ausgaben find zusammen um 16,45 Millionen nied-
riger als im Vorjahre veranschlagt, weil die zu den vorübergehenden Aus-
gaben gehörige Forderung für das Münzmaterial in Fortfall kommt. In-
dessen find einzelne Posten höher veranschlagt, so die gemeinsamen außer-
ordentlichen Ausgaben um 4,18 Millionen. Die ordentlichen Einnahmen
sind um 14,57 Millionen höher veranschlagt, und zwar die aus den direkten
Steuern um 4,6 Millionen, aus der Verzehrungesteuer um 4 Millionen,
aus Post und Telegraph um 3,3 Millionen, aus den Eisenbahnen um
5,2 Millionen Kronen. Die außerordentlichen Einnahmen sind gegen das
Vorjahr um 18,27 Millionen Kronen niedriger veranschlagt.
24. Oktober. Osterreich-Ungarn tritt dem deutsch-englischen
Vertrage über China bei. (Vgl. S. 129.)
Ende Oktober. In Bosnien kommt es zu einem Zusammen-
stoße zwischen österreichischen und montenegrinischen Patrouillen,
wobei zwei Montenegriner erschossen werden.
Oktober. November. (Pest.) Abgeordnetenhaus. Beschluß
über die Ehe des Erzherzogs Franz Ferdinand.
Die Regierung bringt einen Gesetzentwurf ein, der den morgana-
tischen Charakter der Ehe des Thronfolgers anerkennt und seine Kinder von
der Nachfolge ausschließt. Die Opposition bekämpft das Gesetz, weil die
ungarische Verfassung die morganatische Ehe nicht kenne, in Ungarn seien
also die Kinder des Erzherzogs erbberechtigt. Ministerpräsident v. Szell
führt dagegen im Justizausschusse aus (19. Oktober), die morganatische Ehe
sei ein auf dem ganzen Kontinent anerkanntes Rechtsinstitut. Die Erklärung
des Erzherzogs besage, daß er eine morganatische Ehe schließe, die aus dieser
Ehe etwa hervorgehenden Kinder seien keine Erzherzoge. Nur Erzherzoge
aber seien im Sinne der pragmatischen Sanktion thronfolgeberechtigt. Die
Kinder aus dieser Ehe des Erzherzogs Franz Ferdinand seien also von der
Thronfolge ausgeschlossen. Eine Aenderung der Thronfolgeordnung sei
nicht eingetreten. Er, der Ministerpräsident, sei der Ansicht gewesen, daß
dieser Vorgang im Herrscherhause dem Reichstag habe zur Kenntnis ge-
bracht werden müssen und daß die Erklärung des Erzherzogs in die Gesetz-
