346 Das Veische Reich uud seine einfelnen Glieder. (November 30.)
Der freisinnige Prediger Dr. Runze siegt über den bisherigen sozial-
demokratischen Vertreter Hoffmann mit 349 gegen 331 Stimmen.
30. November. Der Kaiser eröffnet den Reichstag im
Weißen Saal des Königl. Schlosses mit folgender Thronrede:
Geehrte Herren! Bei dem Eintritt in Ihre Beratungen entbiete
Ich Ihnen, zugleich namens der verbündeten Regierungen, Gruß und
Willkommen. Nachdem die in Ihrer letzten Tagung vereinbarte Steuer-
esetzgebung dem Reiche neue Einnahmequellen erschlossen hat, muß be-
harrich dahin gestrebt werden, die finanzielle Stellung des Reiches mit
den so gewonnenen Mitteln zu befestigen. Der Ihnen zugehende Etats-
entwurf für 1910 entspricht dieser Aufgabe. Ein Nachtragsetat für das
laufende Jahr faßt die Rückstände aus den Jahren 1906 bis 1909 zu-
sammen, die das Reich nach dem Finanzgesetz vom 15. Juli 1909 zu über-
nehmen hat. Die Arbeiten des Bundesrats an der in einem Vorentwurfe
bereits bekannt gegebenen Reichsversicherungsordnung nähern sich ihrem
Abschlusse. Dieses Gesetz wird neben einer Vereinheitlichung des geltenden
Rechts und Aenderungen in der Organisation die Krankenversicherung auf
weitere Kreise ausdehnen und der Fürsorge für die arbeitenden Klassen
die Hinterbliebenenversicherung hinzufügen. Ein neuer Gesetzentwurf wird
die Vorschriften der nicht vollständig verabschiedeten Gewerbeverordnungs-
novelle zusammenfassen, über welche zwischen den verbündeten Regierungen
und dem Reichstag Einverständnis bestand. Daneben wird ein besonderes
Gesetz über Hausarbeit vorgelegt werden. Außerdem wird Ihnen der
Entwurf eines Stellenvermittlergesetzes zugehen. Die in der letzten Tagung
gleichfalls nicht erledigten Entwürfe einer Strasprozeßordnung und einer.
Novelle zum Gerichtsverfassungsgesetz über die Organisation der Straf-
gerichte werden Ihnen von neuem unterbreitet werden. Unsere überseeischen
Besitzungen in Afrika und der Südsee entwickeln sich erfreulich. Das An-
wachsen der eigenen Einnahmen hat das Reich von Ausgaben für unsere
Kolonien nicht unerheblich entlastet. Es wird Ihnen vorgeschlagen werden,
die Usambarabahn bis zum Kilimandscharo fortzuführen und das süd-
westafrikanische Bahnnetz auszurunden. Die Bahnbauten in Südwestafrika
werden es ermöglichen, die Kopfstärke der im Schutzgebiete verwendeten
Truppen weiter zu verringern. Die Zunahme der werktätigen Bevölkerung
und die Erhöhung der Vermögenswerte in den Schutzgebieten machen eine
Reform des Gerichtswesens erforderlich. Zunächst wird eine dritte Instanz
in der Heimat zu errichten sein. Der Entwurf eines Kolonialbeamten--
gesedes wird Ihnen vorgelegt werden. Auch werden die Bezüge der
olonialbeamten neu zu regeln sein, nachdem die Besoldungsreform im
Reiche abgeschlossen worden ist. Das Gesetz vom 16. Dezember 1907 be-
treffend die Handelsbeziehungen zum britischen Reiche tritt mit dem 31. De-
zember d. J. außer Kraft. Es wird Ihnen ein Gesetzentwurf zugehen,
durch den der Bundesrat ermächtigt werden soll, den bestehenden Zustand
um weitere zwei Jahre zu verlängern. Auch ein Handelsvertrag zwischen
dem Deutschen Reiche und Portugal wird Ihnen unterbreitet werden. Um
dem deutschen Volke eine ruhige und kraftvolle Entwickelung zu sichern,
ist Meine Regierung andauernd bemüht, friedliche und freundliche Be-
iehungen zu den anderen Mächten zu pflegen und zu festigen. Mit Be-
friedigung sehe Ich, daß das mit der französischen Regierung getroffene
Abkommen über Marokko in einem Geiste ausgeführt wird, der den Zwecken,
die beiderseitigen Interessen auszugleichen, durchaus entspricht. Im Deutschen
Reiche ist ebenso wie in der österreichisch-ungarischen Monarchie dankbar
der Zeit gedacht worden, als vor einem Menschenalter die später durch
