152 Des Dexhsqe Relq aub seint einelnen Glirder. (Mai 17.)
tische Wortlaut der Kundgebung Sr. Majestät des Deutschen Kaisers, Königs
von Preußen, vom 13. d. M. an den Br rgermeister von Straßburg i.
Dr. Schwander bekonnt, welche eine event. Aushebung der elsaß. deleineisoen
Verfassung und event. b Setrl Ei= Lothringens in
Grheknd gehabt haben In der Herr Reichskanzler ir der ##
dem Reichslage den aabn lel Wortlaut dieser iserlieen Kundgebung
bekannt zu geben, und beriman. der Herr Reichskanzler die verfassungs-
mößige Veramtnsoktung für diest
-anzler v. erdelele PFonl weg: Ich werde zu der Angelegen-
heit bei unmittelbar bevorstehenden Vercen meines Etats sprechen.
ritt das Haus in die Spezialberatung des Etats für den
r und die Bechererkte ein.
6f Borschlag des Präsidenten wird zunächst die innere Politik
—ie ene die bßere Politik in Verbindung mit dem Etat des Aus-
wäriigen Amtes
Es liegt die esplutiyn Bassermann vor, die am 18. Mai
enommen wird: „Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, bei den verbündeten
egierungen darauf hinzuwirken, daß die den Staatsbürgern zustehenden
Vereins- und Veriommlungerechte nicht seitens der Landespolizeibetorden
durch allgemeine polizeiliche Bestimmungen und Anordnungen in einer dem
Wortlaut und dem Geiste des Gesezes Esbelsprechene Weise eingeschränkt
werden.
Präsident Dr. Kaemof schlägt vor, daß zunächs beim Elat des Reichs-
konglers über die innere Politik und dann über die auswärtige Politik in
Verbindung mit dem Eiat des Anoärigen Amts gesprochen werden soll,
und * sest, daß das Haus damit einverstanden ist.
bg. Scheidemann (Sd.): Ich glaube, wenn es sich bei der Be-
wiliguche hbes ½ges Gehalts um eine iwirce Vertrauenekundgebung für den
Reichskanzler handeln würde — ße Partei würde ihr rickhaltloses Ver-
kauen aussprcchen. Aber dmia ihn der Reichskangler gerade darin,
daß er auf den richtigen Wege ist. Denn die Runst. es keinem recht zu
machen, ist nach der Thcorie des Aiichstenkuers der Inbegriff der höchsten
intia v songen auch schon die „nachgeordneten SlIellen“ an, auf.
sässig zu werden. Wir haben Dernburg, Lindeauist und Wermuth gehen
sehen 5 haben gehört. wic ironisch veranlagte Menschen sagten, daß die
starke Persönlichkeit des Reichskonzlers selbständige Indioidualitäten in ihrer
nicht vertrage. In dem Reichskanzlernekrolog, der vielleicht sehr
bald geichricben werden mus:, wird man ihm zugute hallen, doß es nich:
leicht ist, in einer Zeit des Ueberganges eine Fielsichere und klare Politik
zu machen Denn darüber kann kein Zweiiel beüchen, doß wir in einer
solchen Zeit des Ueberaganges leben. Und Oerr v. Bethmann hat die un-
danlbare Anigabe. Wankendes zu stützen und Leichen cinzureden, daß noch
Leben in ihnen ist. Zum Umergang reif ist das Sustem des veriönlichen
Regiments, das im Widerspruch, 3# den Esrindnnen und Wünschen des
bemen Volles steht. (Seir richtig! I.) Das Voll erwartet von diesem Daus,
es sich einc seiner Bedeutung emiprechende Machistellung üichen und
nontarnshdd, erkämpft. Auiharen mus die Ohnmacht dieies Hauies
dari iich nicht mehr durch lonieauen zenloie Rejolutionen d Sounst
muüssen Sie entichlosfeneren Mäunern Plau machen, die bereit sind, nicht
allzulange nach der Errichinng der Republit China auch Preuen-Deutichiand
zu einem modernen Ziaatsweien zu gestallen. — Noch an einer zweiten Stelle
is. das berrichende Sustem morich, auf dem Gebiet der Reichsfinanzpolieik.
Sie (nach r.) sind am Ende ihres Lateins angekommen. 1½###i eine Finanz=
reiorm und jo alle drei Jahre bis heute. Nach dem Ausfall der Wahlen
