Das Denisqhe Reiqh und seine einelnen Glieder. (Februar 16.) 71
wird das deutsche Heer eine Kriegsstärke von rund 770000 Mann besitzen.
Der Nachtragsetatsentwurf zur Verstärkung unserer Luftflotte für die
Armee ist, wie wir von anderer Seite hören, soeben dem Reichsschatzamt
zugegangen. Die neuen Forderungen dürften sich im ganzen auf über
20 Millionen belaufen. In dem Entwurf sind nicht nur Posten für den
Bau neuer Luftschiffe, Luftschiffhallen und für das einstige nötige Zubehör
enthalten, sondern auch Mittel, die sich auf die Beschaffung von Flugzeugen
beziehen. Eine Vermehrung der Mannschaften für diese Zwecke erweist sich
natürlich auch als notwendig. Diese Forderungen dürften aber nicht in
dem Nachtragsetat, sondern in der neuen Heeresvorlage enthalten sein.
15. Februar. (Berlin.) Vereidigung des Prinzen Ernst August,
der nach erfolgtem Ausscheiden aus dem Dienst des kgal. bayerischen
Heeres als Oberleutnant mit Patent vom 28. Oktober 1909 im
Husarenregiment v. Zieten (Brandenburgischen) Nr. 3 angestellt ist,
in Gegenwart des Kaisers im kgl. Schloß.
15. Februar. (Leipzig.) Das Reichsgericht hat entschieden,
daß die Entscheidung über Versetzung in den Ruhestand allein
den Verwaltungsbehörden zusteht und sie allein für die Beurtei-
lung vor Gericht erhobener vermögensrechtlicher Ansprüche maß-
gebend sind.
15. Februar. (Berlin.) Der Sohn des Prinzenpaares August
Wilhelm wird im Palais Wilhelmstraße im Beisein des Kaiser-
paares auf die Namen Alexander Ferdinand getauft.
15. Februar. Zum Botschafter in Rom ist, da der dafür be-
stimmte Freiherr v. Jenisch krankheitshalber zurücktritt, der deutsche
Gesandte in Brüssel v. Flotow bestimmt worden.
15. Februar. (Preußisches Abgeordnetenhaus.) Gegen
das Ubermaß der Resolutionen.
Präsident Graf Schwerin-Löwitz hat den Landtagsabgeordneten
mit den amtlichen Drucksachen folgende dringende Ermahnung zur Ent-
haltung von Resolutionsanträgen bei der Etatsberatung zugehen lassen:
„Zur Etatsberatung werden fortgesetzt Resolutionsanträge eingebracht, die
mit dem Etat nichts zu tun haben. Den unter den Fraktionen getroffenen,
von mir wiederholt bekannt gemachten Vereinbarungen gemäß werde ich
solche Anträge fortan ohne weiteres als selbständige behandeln und deren
Erörterung bei der Etatsberatung nicht zulassen. Ich knüpfe hieran die
wiederholte Bitte an alle Mitglieder des Hauses, sich der Stellung von
solchen Resolutionsanträgen zu enthalten und auch bei der Etatsberatung
Angelegenheiten nicht zu erörtern, die den Gegenstand von besonderen Gesetz-
entwürfen, Anträgen und Petitionen bilden. Es ist nicht abzusehen, wie
lange die Etatsberatung hinausgezogen werden würde, wenn die Herren
die getroffenen Vereinbarungen fortdauernd mißachten und immer wieder
Gegenstände zur Erörterung bringen, die erst nach der Etatsberatung be-
handelt werden sollen. Es dürfte sich empfehlen, daß auch die Budget-
kommission dem obigen Grundsatz entsprechend verfährt.“"
15. Februar. (CLCamburg.) Ermäßigung des Defizits von 1912.
