Eraukrei. (März 17. —- 19.) 901
die abgeleiteten Waren Deutschen gehören, für Deutschland bestimmt sind
oder aus Deutschland stammen.
17. März. Der Kriegsminister ordnet die Einberufung der
Jahresklasse 1916 an.
18. März. Die Kammer berät die am 4. März eingebrachte
Vorlage betr. Erhöhung des Ausgabebetrags der Staatsschatzscheine
auf 4½ Milliarden, sowie den Antrag betr. Vorschüsse an die Ver-
bündeten in Höhe von 1350 Millionen. Beide Anträge werden an-
genommen.
In der Begründung erklärt Finanzminister Ribot, daß Frankreich
bisher nur Belgien und Serbien Vorschüsse bewilligt habe. In bezug auf
Rußland sei die Ausgabe zinsfreier Schatzscheine beabsichtigt. Zur Erhöhung
der Maximalziffer für die Emission französischer Schatzscheine weist der
Minister darauf hin, daß die Kriegsausgaben noch beträchtlich wachsen
düriten, insbesondere wegen der Expedition nach den Dardanellen und
wegen der voraussichtlich großen Ausgaben im Augenblick der Befreiung
der jetzt noch von den deutschen Truppen besetzten Gebiete. Mit Genug-
mung stellt er die Zunahme des Geschäftslebens und eine Verbesserung der
Steuereingänge fest. Er erklärt, hoffen zu können, daß am Tage des
Friedensschlusses eine lebhafte Tätigkeit und eine Entwicklung des Reich-
tums einsetzen werde, die Frankreich gestatte, aller Schwierigkeiten Herr
zu werden. Der Minister dankt im Namen der Kammer und des Landes
den kleinen Kapitalisten, die ihre Ersparnisse dem Staatsschatze überbringen
und dadurch die Finanzlage Frankreichs dermaßen stabil gestalten. Er
schließt: Wir haben der Oeffentlichkeit die ganze Wahrheit gesagt. Wir
baben es nicht nötig, die Lage durch den Kunstgriff der Ausgabe von
Papiergeld zu verschleiern.
19. März. (Kammer.) Ribot bringt einen Gesetzentwurf ein
betreffend Nachtragskredit für das Rechnungsjahr 19114.
Davon entfallen 200 Millionen auf Artilleriematerial, 252987000
Franken auf Bekleidung und 300 Millionen auf Remonten. Die Nachtrags-
kredite für Marineausgaben und die Ausgaben des Sonderkontos der mili-
lärischen Besetzung Marokkos betragen 6908390 Franken.
Ribot führt aus, daß Ende 1914 die Ausgaben die Einnahmen
monatlich um 1100 Millionen überschritten hätten. In den ersten Monaten
des neuen Jahres sei dieses Mehr an Ausgaben auf nahezu 1300 Millionen
im Monat gestiegen. 1914 erhielt der Staatsschatz 3600 Millionen von der
Vanque de France, 1200 Millionen aus andern Hilfsquellen. 1915 lieferte
die Banque de France ungefähr eine Milliarde, das Land selbst 2 ½ Mil-
liarden. Bis zum 15. Dezember 1914 habe die Banque de France große
Anstrengungen unternommen. Seither sei es das Land selbst, das die
Mittel aufbringe. Dies sei die ungefähre Finanzlage Frankreichs.
In derselben Sitzung nimmt die Deputiertenkammer einen
Gesetzentwurf an, wodurch während der ganzen Kriegsdauer den
Deutschen, Osterreichern und Ungarn die Ausnützung ihrer in Frank-
reich erworbenen Patente untersagt wird.
Das Gesetz verfügt zunächst, daß während der Dauer der Feindselig-
keiten und bis zum Erlaß einer neuen Verordnung kein Patentgesuch oder
