Abschnitt XXXIII. R. Gew. Ordn. Gewerbliche Arbeiter. 97
Sonn= oder Festtages beginnen, wenn für die auf den Beginn der Ruhezeit
kolgenden vierundzwanzig Stunden der Betrieb ruht 70.
Im Handelsgewerbe:) dürfen Gehülfen, Lehrlinge und Arbeiter am ersten
Weihnachts-, Oster= und Pfingsttage überhaupt nicht, im Uebrigen an Sonnund
Festtagen nicht länger als fünf Stunden beschäftigt werden. Durch
tatutarische Bestimmung einer Gemeinde oder eines weiteren Kommunalverbandes
(§. 142) kann diese Beschäftigung für alle oder einzelne Zweige des
Landelsgewerbes auf kürzere Zeit eingeschränkt oder ganz untersagt werden.
Für die letzten vier Wochen vor Weihnachten, sowie für einzelne Sonn- und
Festtage, an welchen örtliche Verhältnisse einen erweiterten Geschäftsverkehr
erforderlich machen, kann die Polizeibehörde?) eine Vermehrung der Stunden,
während welcher die Beschäftigung stattfinden darf, bis auf zehn Stunden zuassen.
Die Stunden, während welcher die Beschäftigung stattfinden darf, werden
unter Berücksichtigung der für den öffentlichen Gottesdienst bestimmten Zeit, sozern
die Beschäftigungszeit durch statutarische Bestimmungen eingeschränkt worden
t, durch letztere, im Uebrigen von der Polizeibehörde festgestellt. Die Feststellung
kann für verschiedene Zweige des Handelsgewerbes verschieden erfolgen.
Die Bestimmungen des Abs. 2 finden auf die Beschäftigung von Gebilfen,
hrlingen und Arbeitern im Geschäftsbetriebe von Konsum- und anderen
Kreinen entsprechende Anwendung)).
§. 1050c. Die Bestimmungen des §. 105b finden keine Anwendung:
1. auf Arbeiten, welche in Nothfällen") oder im öffentlichen Interesse unverzüglich
vorgenommen werden müssen;
2. für einen Sonntag') auf Arbeiten zur Durchführung einer gesetzlich vorgeschriebenen
Inventur;
8 1) Ausf. Anw. 11. März 1895 (M. Bl. S. 46) weiter unten. Wegen der
unrechnung der Zeitbestimmungen vergl. Ges. 12. März 1893 (R. G. Bl. S. 93)
id S. Juli 1895 (N. G. Bl. S. 426). Ausnahmen f. §. 10606.
5 ) Handelsgewerbe: umfaßt nicht nur Groß= und Kleinhandel inschließlich
aufirhandel, sondern auch Geld= und Credithandel, Leihanstalten, Zeitungsverlag,
se dition, Kommission, Handelslager; Thätigkeit des in Fabrikkontoren, Werk-*
ꝛc beschäftigten Personals, Res. 16. Nov. 1891 (M. Bl. 1892 S. 73);
den Handelsbetrieb der genossenschaftlichen Unternehmungen, Konsumvereine 2c.,
Sbesehen von der etwa von ihnen betriebenen Schankwirthschaft, wofür, wie für
ankbetriebe überhaupt, §. 105 Platz greift, Res. 11. März 1893 (M. Bl. S. 112).
at Kleinhandel der Krämer, Höker und Wirthe gehört hierher, nicht aber ihr Wirth-Osstsberrieb
als solcher. Berkauf zum Genuß auf der Stelle ist kein Handel, Erk.
Lend- G. Rostock 11. März 1893 (G. A. XLI. 161). Das Austragen bestellter
da ditorwaaren gehört zum Gewerbebetriebe, das Austragen im Laden gekaufter zum
wdelsgeschäft, Erk. K. G. 15. Nov. 1894 (G. A. XI. 281).
trei Im Handelsgewerbe ist auch die Sonntagsarbeit der selbständigen Gewerbe-##
eingeschränkt, desgl. der Betrieb der Automaten, vergl. §. 41a Gew. O.,
sowrend die Sonntagsarbeit der selbständigen Gewerbetreibenden im Gewerbebetriebe,
ris die ihrer zu ihnen nicht im Verhältnisse gewerblicher Arbeiter stehenden Ange-#n#een
frei ist. Näherinnen, Wäscherinnen, Frisensen 2c., die im Hause ihrer Privataft
arbeiten, sind selbständige Gewerbetreibende.
usführung der Sonntagsruhe Abschn I., II. Anw. 10. Juni 1892 weiter unten.
5. Orts., Kreis= und Landespolizeibehörde, Bek. 4. März 1892 (M. Bl. S. 115)
4 vergl. aber Ausf. Anw. 10. Juni 1892 (M. Bl. S. 198) weiter unten.
*) Eingefügt durch Ges. 6. Aug. 1896 (R. G. Bl. S. 685).
bandfa z. B. wenn bei plötzlichen Krankheiten 2c während der Sonntagsruhe, Ver-Nägloie,
Bruchbänder und ähnliche Heilmittel oder rohes Eis verkauft werden. Die
Lehugrkeit solcher Nothfälle berechtigt aber nicht, während der Zeit der Sonntagsruhe
Arbeilen zu beschäftigen oder die Läden offen zu halten, Res. 10. Nov. 1892, ferner
einer zur Beseitigung eines Nothstandes, einer gemeinen Gefahr, zur Beseitigung
Vert, oth, z. B. auch Hufbeschlag, Druck von Todesanzeigen 2c., nicht aber zur
Il. D##ung eines Vermögensnachtheiles (vergl. §. 105 f.). Vergl. auch Ausf. Anw.
Närz 1895 B. I.,
Im Jahre.
Illit
liug-Kauy, Handbuch II. 7. Tafl. 7
