Full text: Die Verfassungs-Urkunde für den Preußischen Staat vom 31. Januar 1850.

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im Sinne des Artikel 60 der Ver- 
sesungsurkunde Alin. 2. § 34. 
— Verhandlungen des Hauses; Druck 
derselben. § 13. 
— Verloosung der Mitglieder in Ab- 
theilungen, s. Abtheilungen. 
— Vizepräsidenten, s. Präsidium. 
— Vorberathung von Gesetzentwürfen 
durch Kommissionen. § 16, f. auch 
Kommissionen. 
— Vorlagen der Regierung. oder des 
Verrenhauses. Druck und Vertheilung. 
  
— Gesetzentwürfe: Ueberweisung an eine 
Kommission. 88 16. 18. 20. 21, 
— erste Berathung. §§ 16. 20, 
— zweite Berathung. 88 17. 20, 
— dritte Berathung. 8§8 17. 18. 19. 20. 21, 
— Fortfall der 3. Berathung nach Ableh- 
nung in zweiter. § 17. 
— Vorlagen über Abänderungen der Ver- 
fassung; Anwendung der Formen der 
dritten Berathung bei der zweiten Ab- 
bimung über derartige Vorlagen. 
— Erledigung der von dem Herrenhause 
abgeändert zurückgekommenen Gesetz- 
entwülrfe in der Form der dritten Be- 
rathung, mit Ausschluß der ersten und 
zweiten Berathung. § 21. 
— Anträge der Regierung; Behandlung 
derselben. § 25. 
— Ueber Anträge der Regierung kann nicht 
zur Tagesordnung übergegangen wer- 
den. § 52. 
— Mittheilung von Gesetzesvorlagen an das 
Herrenhaus, resp. an die Staats- 
regierung; Aenderung und Ablehnung 
von Gesetzesvorlagen. § 73. 
— Erledigung von Gesetzesvorlagen mit dem 
Ablaufe der Sitzungsperiode, in welcher 
sie eingebracht und nicht zur Beschluß- 
nahme gediehen sind. 9 74. 
— Vorlesen schriftlich abgefaßter Reden 
in den Plenarsitzungen. § 46. 
Vorsitzende des Hauses, s. Präsidium. 
der Abtheilungen. § 2. 
der Kommissionen. § 28. 
Wahl der Abgeordneten. 
der Wahlen 
883. 5. 5Za. 
— Wahlanfechtungen und Einsprachen, so- 
wie Frist zur Einbringung derselben. 
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Vorprüfung 
in den Abtheilungen. 
— Wahlprüfungskommission. § 5. 
— Einstweilige, beziehungsweise definitive 
Gültigkeit der Wahlen. § 5b. 
— Sitz und Stimme des Gewählten im 
Hause bis zur Ungültigkeitserklärung 
einer Wahl; bei beanstandeten Wahlen 
dürfen die betreffenden Mitglieder in 
Bezug auf ihre Wahl Ausklärungen 
  
Sachregister. 
geben, nicht aber an der Abstimmung 
Theil nehmen. 8§ 6. 
— Anzahl der vor der Wahl der Präsi- 
denten für gültig anzuerkennenden 
Wahlen. J9 7. 
— Neuwahl für ausgeschiedene Abgeord- 
nete. 70 
— Wahl der Präsidenten, s. Präsidium. 
— Wahl der Schriftführer, s. Schriftführer. 
— Wahl der Kommissionen, s. Kommissio- 
nen. 
— Zählung des Hauses bei der Abstim- 
mung. 88 58. 59. 
— Zuhörerräume. Ordnung in den- 
selben. 88 66—68. 
— Zusammenstellung der Beschlüsse der 
zweiten Berathung. 17. 
— der Beschlüsse der dritten Berathung. 8 18. 
— Nochmalige Abstimmung über nicht be- 
sonders abgedruckte, angenommene 
Amendements, welche einen Theil der 
Zusammenstellungen bilden. § 51. 
— Zusammentritt des Hauses. § 1. 
— Zweite Abstimmung über Abänderungen 
der Verfassung; Anwendung der 
Formen der dritten Berathung. § 19. 
— Zweite Berathung der Gesetzentwürse, 
s. Vorlagen. 
Abolitio generalis und specialis S. 140. 
Abschoß S. 73 B. 
Abtheilungslisten der Urwähler S. 476. 
— ster derselben S. 483. 
Achillea S. 551. 
Adel, hoher, seine Vorrechte S. 52. 
Adressen an den König S. 237, Art. 81. 
Akte betr. Grenzveränderungen, s. Gesetze. 
Amnestie S. 140. 
Aemter, öffentliche, allen zugänglich S. 50. 
— Allgem. Bedingungen zur Erlangung der- 
selben S. 135. 
Amtsblätter, Verpflichtung z. Halten der- 
selben S. 332 A. 
Anleihen S. 309, Art. 103. 
Apanagen f. d. K. Prinzen S. 169 C. 
Artikel d. Verfassungsurk., die abgeändert 
bez. aufgehoben sind: 15. 16. 18. 40. 
41. 42. 65. 66. 67. 68. 73. 76. 88. 
94. 95. 105. 114. 
— zeitweise Aufhebung: Art. 5. 6. 7. 27. 
28. 29. 30. 36: S. 341, Art. 111. 
Aufzüge, öffentliche S. 406. 416, 8 17. 
Auseinandersebungsbehörden S. 261, 
Ausführungsverordnungen S. 132. 
Ausnahmegerichte unstatthaft S. 66, 
rt. 7. 
Aussteuer d. Prinzessinnen S. 170. 
Austräge S. 260 A. 2. 
Auswanderungsfreiheit S. 79, Art. 11. 
Beamte, vom König ernannte S. 136. 
— als Abgeordnete S. 281 C., Art. 78.
	        
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