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Strafe  der  Remocion,  wenn  er  in  einer  Geriches=  oder  Canzlei-Srelle  stehr,  oder  bei  einer
Steue#-  Einnahme  angestelle  ist,  oder  als  Advocat  practicirt,  im  entgegengeseßten  Falle  aber  bei
achtwöchentlicher  Gefängnißstrafe.

K.  15.
Gebrauch  des  Stempelpapiers.

Scempelpapier  ist  zu  allen  denjenigen  Schriften  zu  nehmen,  welche  an  Uns,  oder  an  offeurlich
  angestellte  Behôörden,  in  den  zu  ihrem  Geschäftskreise  gehörigen  Angelegenheiren  gerichtet,
oder  zum  Behuf  gerichtlicher  oder  anderer  öffentlicher  Verhandlungen  bei  ihnen  eingegeben,
oder  bei  den  Behörden  wegen  dergleichen  Angelegenheiten  und  Verhandlungen  verfaßt  und  ausgefertiget
  werden.  In  der  Regel  ist  zu  jeder  solchen  Schrift  ein  mit  dem  Zweigroschenstempel
bedruckter  Bogen  zu  gebrauchen.  Diejenigen  Fälle,  in  welchen  entweder  ein  höherer,  oder
ein  stufenweissteigender  Stempelsatz  Statt  findere,  oder  Scempelpapier  auch  bei  bloßen  Privatverbandlungen
  gebraucht  werden  soll,  sind  in  der  diesem  Mandate  beigedruckten  Stempeltare  angegeben.
  «

8.  14.

Wenn  eine  und  dieselbe  Angelegenheit  durch  mehrere  Instanzen  geße,  so  ist  zu  den  von  den
untern  Behörden  zu  erstattenden  Berichten  und  Anzeigen  jedesmal  der  vorgeschriebene  Stempel
zu  gebrauchen;  zu  den  Berichten  und  Vorträgen  der  höhern  tandescollegien  hingegen,  so  wie
zu  den  von  denselben  unter  einander  zu  wechselnden  Commmnicaten,  ist  Stempelpapier  alsdann
niche  erforderlich.  Bei  den  in  dergleichen  Sachen  zu  ertheilenden  Befehlen  und  Anordnungen
wird,  in  Fällen,  wo  ein  erhöhter  Stempelsaß  Seate  finder,  der  erhöhte  Scempel  von  derjenigen
Behörde,  von  welcher  die  in  der  Sache  zu  ertheilende  Verfugung  zuerst  ausgehr,  verwendee,
zu  den  Ausfertigungen  der  übrigen  Behörden  aber  wird  jedeemal  ein  mit  dem  Zweigroschen-Kempel
  bedruckter  Bogen  genomaisn.

g.  15.

Da  nach  Vorschrift  der  erwähnren  Stempeltare  zu  mehrern  Schrifren  Stempelpapier,  nach
dem  Werthsbetrage  des  betreffenden  Gegenstandes,  genommen  werden  foll,  so  wird  hierdurch
festgeseet,  daß  bei  Grundstücken,  in  so  sern  in  der  Stempeltaxe  nicht  etwas  anders  vorgeschrieven
  ist,  bis  zu  andrer  Anordnung,  dieser  Werthsbetrag  nach  dem  lebten  Kaufpreise  zu  bestimmen
  ist,

f#  10.

Zu  einer  dem  Stempek  uncerworfenen  Schrift  können  mehrere  Stempelbegen  von  geringerem
  Werthe  genommen  werden,  wenn  nur  diese  Bogen  zusammen  den  Betrag  des  zu  der