Full text: Die Eisenbahn-Transportsteuer und ihre Stellung im Staatshaushalte.

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und die Einnahmen zu stark herabgesetzt werden, dann ist 
gar nichts anderes möglich, als dass das Staatsbahnwesen 
in seinen Erfolgen in einer bestimmten Reihe von Jahren kom- 
promittirt werden muss. Es giebt keinen anderen Ausweg dafür, 
und Sie werden, wenn Sie den Weg lange fortsetzen, zu dem 
Resultate kommen, dass der Moment eintritt, wo die finanziellen 
Erwägungen den Ausschlag geben, und das Finanzressort — 
mag es.vertreten, wer da will — wieder darauf dringen wird, 
dass die Eisenbahnen abgestossen werden. Der Staat kann 
seine Eisenbahnen im Wesentlichen nach dem Prineipe ver- 
walten, welches man immer das Gebührenprincip genannt hat, 
aber auf eine, wenn auch verhältnissmässig niedrigere Durch- 
schnittsrentabilität muss der Staat sehen; das ist das Prineip, 
das anzustreben ist, und ich bin vom Finanzstandpunkte un- 
bedingt dazu verpflichtet, darauf zu sehen, und ich glaube 
damit auch im Interesse des Staatseisenbahnwesens zu handeln. 
Würde man dies nicht thun, dann wäre das Resultat einfach 
das, dass die Nichtinteressenten den Ausfall zu bezahlen haben 
für die Eisenbahninteressenten, und auf die Dauer lassen sich 
das die Nichteisenbahninteressenten nicht gefallen.“ Diese Er- 
klärungen des Finanzministers kamen im Budgetausschusse des 
Abgeordnetenhauses im März 1893 zur Sprache, worüber sich 
der Referent Abgeordneter Sczepanowski in seinem Berichte 
in folgender Weise äusserte: „Aus Anlass des Budgets der 
Staatsbahnen entspann sich eine sehr wichtige Diskussion über 
die Nothwendigkeit der weiteren Ausbildung unseres Bahn- 
netzes und überhaupt über die Nothwendigkeit eines weiteren 
Fortschrittes auf dem Gebiete volkswirthschaftlicher Investi- 
tionen. Trotz der Thatsache, dass wir ein Budget mit einem 
Ueberschusse besitzen, ist jedoch wiederholt die Frage von 
neuen Einnahmequellen ventilirt worden, um die Mittel zu 
schaffen, gewisse seit langem als nothwendig anerkannte Aus- 
lagen decken zu können, so insbesondere die Regelung der 
Beamtengehalte als auch die nothwendigen volkswirthschaft- 
lichen Investitionen bestreiten zu können. Keine der bisher 
lancirten Ideen konnte allgemein Anklang finden und zum
	        
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