Full text: Die Eisenbahn-Transportsteuer und ihre Stellung im Staatshaushalte.

— 5 
zeichnet wird. Gewiss unterliegt es keinem Zweifel, dass die 
Passagiersteuer angesichts der entwickelten Konkurrenz im 
Eisenbahnverkehre und der hierdurch bedingten Beschränkung 
in der Ueberwälzung vielfach ertragssteuerartig wirkt. Allein 
sie ist doch ihrer Entstehung und ihrem Wesen nach als eine 
Steuer auf den Verkehr aufzufassen. 
Cohn hat die Frage, welches denn der Sinn der englischen 
Passagiersteuer sei, in folgender Weise beantwortet: „Die trat 
an die Stelle der Steuer vom Fuhrbetrieb, ihr Sinn war also eine 
Besteuerung des Gewerbes. Dass dieses Gewerbe, welches schon 
zur Zeit der Postkutschen ein Monopol durch die Natur des 
Betriebes geworden war, die ihm zugemuthete Steuer auf die 
Passagiere wälzte und dann die neuere Form dieser Gewerbe- 
steuer als Passagiersteuer gelegentlich benützte, um offen genug 
gleich von Parlamentswegen das Recht nachzusuchen, dass 
der Betrag der Steuer den Höchstfahrpreisen zugeschlagen 
werde, ist nur ein Fall von der Regel, dass die Steuer von 
dem Starken auf den Schwachen, so hier von den Eisenbahn- 
gesellschaften auf die Reisenden, überwälzt worden ist!).“ 
Cohn gelangt daher zu dem Schlusse, dass die Bezeich- 
nung der Steuer als eine Steuer auf die Beförderung unrichtig 
ist; sie ist eine Steuer auf den Gewinn von dem Eisenbahn- 
monopol, und zwar eine mässige Steuer. Der beste Beweis 
hierfür sei mit jenen Thatsachen zu führen, deren sich einst 
Gladstone bediente, als er im Jahre 1844 den Eisenbahn- 
männern des Unterhauses und ihrem Wehklagen über den Ruin 
des Eisenbahnbesitzes durch die Bill, „die Course der Börse“ 
entgegenbielt; als ferner im Jahre 1870 Lowe, der damalige 
Schatzkanzler den Vorschlag einbrachte, statt der Passagier- 
steuer eine Abgabe von 1 Procent auf alle Einnahmen aus dem 
Eisenbahnbetriebe einzuführen, da änderten sich die Course 
jeder Bahn genau in dem Verhältnisse, wie es nach der Aen- 
bindet. Die durch das allgemeine Gesetz den Gesellschaften ein- 
geräumte Begünstigung gilt daher meistens nur in der Theorie. 
!) Untersuchungen über die englische Eisenbahnpolitik II, 
S. 310 ff.
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.