Full text: Die Eisenbahn-Transportsteuer und ihre Stellung im Staatshaushalte.

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haben würde, dass sich der Personenverkehr der dritten Klasse 
zuwenden würde. Dadurch würden selbstverständlich die Ein- 
nahmen der Eisenbahnen verringert. Diese Gründe gelten 
auch für Ungarn.“ 
Auf Grund des vom ungarischen Reichstage beschlossenen 
Gesetzes, welches am 6. Mai 1875 die Sanktion erhielt, wurde 
die Transportsteuer für Personen und Reisegepäck mit 10%, 
für Eilsendungen mit 5°), für Frachtsendungen mit 2°, der 
Tranportgebühren festgesetzt. 
Durch den Gesetzartikel LXI vom Jahre 1880 wurde die 
Steuer für Personen von 10 auf 15 und für Frachten von ?2 auf 
3%, erhöht. 
In dem Finanzexpos&e zu dem Staatsvoranschlage für das 
Jahr 1887 gab Finanzminister Graf Szapary die Absicht der 
Regierung, die Transportsteuer zu erhöhen, bekannt. Die Be- 
sründung des Finanzministers richtete sich auf den allgemeinen 
Nachweis der Nothwendigkeit einer Herabminderung des Defieites 
sowie auf die Unschädlichkeit der beabsichtigten Steuerer- 
höhung für den Export. 
Der am 24. December 1886 eingebrachte Gesetzentwurf 
führt in seiner Begründung im Wesentlichen folgendes aus: 
Die bedeutenden Opfer, welche der Staat im Interesse der 
Kommunikation und besonders der Ergänzung des Eisenbahn- 
netzes gebracht habe, lassen es billig erscheinen, dass bei der 
Auftheilung der staatlichen Lastentragung wenigstens ein Theil 
der Lasten auf den mit grossen Opfern geschaffenen Verkehr 
und namentlich auf den Eisenbahn- und Dampfschifftransport 
überwälzt werde. Die weitere mässige Erhöhung der mit 
dem Gesetzartikel XX vom Jahre 1875 eingeführten und mit 
Gesetzartikel LXI vom Jahre 1880 erhöhten Transportsteuer- 
sätze biete, abgesehen von dem Principe der gerechten Lasten- 
auftheilung auch vom volkswirthschaftlichen und Verkehrsstand- 
punkte keinen Grund zu einem Bedenken, vielmehr werde 
dieselbe ohne Schädigung dieser Gesichtspunkte bis zu einem 
gewissen Grade ohne jede Rückwirkung durchführbar sein. 
Schon in der Begründung des Gesetzartikels LXI vom Jahre
	        
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