D# Besche Reich und leine rintelurn Elicder. (Nov. 30.— Dez. 4.) 139
Staatslotterien auf 16275000 (— 315.000) AX, von Privatlotterien auf
3 121.000 (+ 309 000 , statistische Gebühr auf 803.000 (F. 49 000)-4
Der Haushalt der Reichepost= und Telegraphen-Verwaltung ver-
anschlagt die Einnahmen auf 314 535 150 .., das sind 2022 823 .K höher
als der laufende Haushalt. Es verteilt sich das Einnahmesoll folgender-
Personengeld 1 450000 (— I1109 000 4, Gebühren für Bestellungen der
Postsendungen 14 400 000 (+ 650 000) .7, Abiatz der Zeitungen 4770000
(+ 95 000) .XK und diverse kleinere Einnahmen. Der Ueberschuß der Post-
und Telegraphenverwaltung ist auf 32 626 301 -4, das sind 7040 324 5
höher veranschlagt.
Die Einnahmen der Rerichsdruckerei ergeben einen Ueberschuß von
1546 340, die der Eisenbahn-Verwaltung 25 405 600 (+ 1941 700), Bank-
wesen 3 501 600 (— 2 116 800), verschiedene Verwaltungseinnahmen sind
auf 17 482 468 + (— 1102875 A), der Zuschuß aus dem Reichsinvaliden=
fonds auf 28 682 980 (— 179 528) X, die Einnahmen für Parzellen des
ehemaligen Festungsterrains in Stettin auf 411 090 (— 171 138) be-
rechnet. Die Ueberschüsse aus dem Jahre 1895 96 betragen 12 107690
(+ 4662 457) 4
Die Matrikularbeiträge find auf 425 302747 (+ 11 701 980) .
berechnet.
Der Anleihebetrag beläuft sich auf 57 603 747 (+ 20 842 038) #
Die Ueberweisungen an die Bundesstaaten betragen 404 056 000
(+ 16 584 000) 4
Staatssekr. des Reichsschatzamts Graf Posadowsky: Alsich im vorigen
Jahre den Etat für das laufende Jahr einbrachte, schätzte ich den voraussichtlichen
Ueberschuß aus der eigenen Finanzwirtschaft des Reiches für das vergangene
Jahr auf etwa 113¾/4 Millionen; diese Schätzung ist absolut richtig gewesen;
netto soviel hat der Ueberschuß betragen. Bereits 1894 95 waren die Aus-
gaben gegenüber dem Etatssoll geringer gewesen; im Jahre 1895 96 waren
sie höher als der Etat. In den Ausgaben befindet sich aber eine gesetzliche
Etatsüberschreitung von 21 Millionen, die durch das Invalidengesetz vom
22. Mai v. J. auf den Reichsinvalidenfonds angewiesen sind, ohne daß
man darüber einen besonderen Nachtragsetat aufgestellt hat. Zieht man
dies von der Gesamtausgabe im Jahre 1895 96 ab, so hat der Etat für
1895 96 mit einer Minderausgabe abgeschlossen. Die gesamten Etatsüber-
schreitungen des vorigen Jahres haben nur die Summe von 14½ Millionen
betragen. Auch diese Summe ist noch immer unerfreulich, aber es ist im-
merhin ein geringer Betrag. Die Ueberweisungen übersteigen den Etats-
ansatz um 30 Millionen, namentlich infolge gesteigerter Zolleinnahmen. Man
hat in der vorigen Tagung von einer Schädigung der Reichseinnahmen
durch die Hendesverträge gesprochen. Will man Vergleiche anstellen, so
darf man sie nicht auf Hypothesen basieren, sondern auf gleiche statistische
Grundlagen und muß auf das Jahr 1889 zurückgehen. Rein finanziell
betrachtet ist zwischen damals und jetzt längst eine Ausgleichung eingetreten.
Denn 1895/96 haben unsere Zolleinnahmen 34 Millionen mehr betragen
wie 1889,90 und 15 Millionen mehr wie 1890 91. Welche Wichtigkeit die
territoriale Veränderung unseres Zollgebietes im Jahre 1889 für die Ge-
staltung unserer Handelsbilanz haben mußte, ergibt sich daraus, daß infolge
des Zollanschlusses von Hamburg und Bremen unsere Handelsbilanz sich
günstiger gestaltet hat, wenngleich unsere Mehreinfuhr infolge der gesun-
kenen Warenpreise an sich gestiegen ist. 1895 ist unsere Mehreinfuhr von
Rohstoffen der Menge und dem Werte nach gesunken, während unsere Mehr-
