Full text : Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1811. (6)

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Nro.  31.  181  1.  45½

Königlich-Württembergisches.

Staats=  und  Regierungs-Blatt.

 

Freitasg,  5.  Juli.

 

Allerhöchste  Anordnung  eines  Staats-Raths;  d.  d.  1u.  Jul.  1814.

Se.  Khnigl.  Maj.  haben  vermbge  allerhbchsten  Reseripts  vom  :.  d.  M.  zu  Be-Lvatbschlagung
  über  allgemelne,  das  Ganze  umfassende  Staats-Angelegenbeiten,  oder  sonstige
  wichilge  Gegenstände,  die  in  einzelne,  oder  in  mehrere  Departements  zuglesch  elnschlagen,
  eine  besondere  Stelle  unter  der  Denennung  „Staats-Nath“  anzuordnen,  und
dabei  folgende  Bestimmungen  festzusetzen  allergnédigst  geruht:

1)  Der  Staats-Rath  besteht  aus  den  Kdnigl.  Staats-Milniskern,  und  denjenigen,
welche  das  Prädikat  von  Staatsräthen  führen.

)Bel  den  Versammlungen  des  Staatsraths  hbaben  jedesmal  nur  diejenigen  Staats=Minister
  und  Staats,  hene  zu  erscheinen  und  Sitz  zu  nehmen,  welche  von  Sr.
Kbnigl.  Majestét  eigends  dazu  aufgefordert  werden.

3)  Die  Verlsammlungen  des  Staats-Ratbs  werden  in  dem  Kbr#gl.  Schlosse  und  jedesmal
  nur  auf  allerhbchsten  Befehl  gebalten.

4)  Wenn  Se.  Königl.  Maj.  nicht  Selbst  anwesend  find,  so  werden  Allerhöchss  Dieselbe
  denjenigen  benennen,  welcher  das  Präsidium  zu  führen  hat.

5)  Jedes  von  Sr.  Königl.  Majest.  ernannte  Mltslied  fährt  den  Titel  „Staatsrath“
  selbst  wenn  es  elnen  böhern  Charakter  hat.  Den  Rang  erhalten  die  Staats-Räthe
  in  der  UlIten  Rang  Classe,  gleich  nach  dem  Reichs-General,  Ober  Pest-Direktor,
  die  Landodgte  folgen  unmittelbar  nach  ihnen.  Künftig  eristiren  weder  adeliche
Tlrular=  noch  sonstige  Gehelmerkthe  außer  den  wlrklichen  Geheimen  Rätbhen.

6)  Der  Staatsrath  theilt  sich  in  Sectionen,  dle  nachstebendermaßen  auf  elnander  felgen,
wodurch  der  Sitz  der  Staatsräthe  in  den  Sesslonen  bestimmt  wird: