Full text : Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Sechster Jahrgang. 1890. (31)

60  8os  deutsche  Reich  und  seine  einzelnen  Glieder.  (April  22.—25.)

22.  April.  Ein  dem  Abgeordnetenhause  zugehender  Nachtragsetat
  beantragt  18  Millionen  für  Verbesserung  der  Beamtengehälter
  in  den  unteren  Stufen.  (Bewilligt  21.  Mai.)

22.  April.  Staatssekretär  im  Marineamt  Heusner  nimmt
seine  Entlassung  und  wird  durch  Kontre-Admiral  Hollmann  ersetzt.

24.  April.  Die  „Hamb.  Nachr.“  schreiben:  Gegenüber  den
Versuchen  der  freisinnigen  Presse,  den  Anschein  zu  erwecken,  Fürst
Bismarck  wolle  dem  neuen  Reichskanzler  Schwierigkeiten  bereiten,
konstatieren  wir,  daß  der  Fürst  uns  direkt  den  Wunsch  ausgedrückt
hat,  Herr  v.  Caprivi,  den  er  wegen  seiner  persönlichen  Eigenschaften
hochschätze,  möge  seinem  Charakter  und  der  Schwierigkeit  seiner
Aufgabe  entsprechend  „mit  Rücksicht“  behandelt  werden.  Der  Fürst
sei  mit  Herrn  v.  Caprivi  befreundet  und  wünsche  es  zu  bleiben.

24.  April.  Der  Bundesrat  erteilt  dem  Initiativantrage  des
Reichstags,  betreffend  die  Aufhebung  des  Gesetzes  über  die
Verhinderung  der  unbefugten  Ausübung  von  Kirchenämtern
  vom  4.  Mai  1874,  seine  Zustimmung;  schon  früher  ist
dies  bezüglich  des  Antrages  betreffs  der  Militärgerichtsbarkeit  geschehen.


25.  April.  (Abgeordnetenhaus.)  Ueber  die  Petition
des  Propstes  und  Ober-Konsistorialrats  Dr.  Freiherrn  v.  d.  Goltz
um  Einstellung  einer  größeren  Summe  zu  kirchlichen  Einrichtungen
in  Berlin  in  das  Extraordinarium  des  Staatshaushaltsetats  für
1891/92  wird  auf  Antrag  des  Abg.  Zedlitz  beschlossen,  die  Petition
der  Staatsregierung  mit  dem  Ersuchen  zu  überweisen,  das  Geeignete
zu  veranlassen,  um  die  finanziellen  Kräfte  der  evangelischen  Kirchengemeinden
  und  der  evangelischen  Bevölkerung  Berlins  in  vollem
Umfange  für  die  Beseitigung  der  kirchlichen  Notstände  nutzbar  zu
machen  (hauptsächlich  handelt  es  sich  hiebei  um  Gewährung  des
Anleiherechts).

25.  April.  Das  Herrenhaus  nimmt  einen  Gesetzentwurf  über
Rentengüter  an.

25.  April.  (Straßburg.)  Im  Landesausschusse  kommt  der
Antrag  Grad  und  Gen.  auf  Aufhebung  des  Paßzwangs  zur
Debatte.  Der  Antragsteller  und  andere  Redner,  darunter  Dr.  Petri,
erkennen  die  Milde  der  Praxis  der  Regierung  bei  Ausführung  der
Maßregel  an.  Vom  Regierungstisch  wird  in  die  Debatte  nicht  eingegriffen.
  Der  Antrag  wird  einstimmig  angenommen.

25.  April.  Es  wird  mitgeteilt,  daß  die  Reichseinnahmen