60 8os deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (April 22.—25.)
22. April. Ein dem Abgeordnetenhause zugehender Nachtragsetat
beantragt 18 Millionen für Verbesserung der Beamtengehälter
in den unteren Stufen. (Bewilligt 21. Mai.)
22. April. Staatssekretär im Marineamt Heusner nimmt
seine Entlassung und wird durch Kontre-Admiral Hollmann ersetzt.
24. April. Die „Hamb. Nachr.“ schreiben: Gegenüber den
Versuchen der freisinnigen Presse, den Anschein zu erwecken, Fürst
Bismarck wolle dem neuen Reichskanzler Schwierigkeiten bereiten,
konstatieren wir, daß der Fürst uns direkt den Wunsch ausgedrückt
hat, Herr v. Caprivi, den er wegen seiner persönlichen Eigenschaften
hochschätze, möge seinem Charakter und der Schwierigkeit seiner
Aufgabe entsprechend „mit Rücksicht“ behandelt werden. Der Fürst
sei mit Herrn v. Caprivi befreundet und wünsche es zu bleiben.
24. April. Der Bundesrat erteilt dem Initiativantrage des
Reichstags, betreffend die Aufhebung des Gesetzes über die
Verhinderung der unbefugten Ausübung von Kirchenämtern
vom 4. Mai 1874, seine Zustimmung; schon früher ist
dies bezüglich des Antrages betreffs der Militärgerichtsbarkeit geschehen.
25. April. (Abgeordnetenhaus.) Ueber die Petition
des Propstes und Ober-Konsistorialrats Dr. Freiherrn v. d. Goltz
um Einstellung einer größeren Summe zu kirchlichen Einrichtungen
in Berlin in das Extraordinarium des Staatshaushaltsetats für
1891/92 wird auf Antrag des Abg. Zedlitz beschlossen, die Petition
der Staatsregierung mit dem Ersuchen zu überweisen, das Geeignete
zu veranlassen, um die finanziellen Kräfte der evangelischen Kirchengemeinden
und der evangelischen Bevölkerung Berlins in vollem
Umfange für die Beseitigung der kirchlichen Notstände nutzbar zu
machen (hauptsächlich handelt es sich hiebei um Gewährung des
Anleiherechts).
25. April. Das Herrenhaus nimmt einen Gesetzentwurf über
Rentengüter an.
25. April. (Straßburg.) Im Landesausschusse kommt der
Antrag Grad und Gen. auf Aufhebung des Paßzwangs zur
Debatte. Der Antragsteller und andere Redner, darunter Dr. Petri,
erkennen die Milde der Praxis der Regierung bei Ausführung der
Maßregel an. Vom Regierungstisch wird in die Debatte nicht eingegriffen.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
25. April. Es wird mitgeteilt, daß die Reichseinnahmen