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verschledenen Branntweingattungen, so wie der Preiße, in welchen das Ausgeschenkte obgegeben
worden ist, zu versichern.
Für das erstere bedient er sich des gewöhnlichen Abstichs und einer möglichst genauen
Schäázung: in Absicht der Ausschankspreiße aber, theils der Angabe des Fabrikon.
ten und seiner Rechnungen, theils des Zeugnisses des Unterumgelters, welcher sich angelegen
seyn zu lassen hat, durch sichere Erkundigungen bei den Censumenten und durch Vergleichung
der Perkaufzpreite bei dem Axperkaufe hierüber Gewißheit sich zu verschassen.
. 41.
Von der Behandlung der fleineren Brennereien. (Patente.)
Da die Anwendung der vorstehenden Vorschriften auf die kleinere Brennerelen der
Privaten, wo nicht durch eigenes Fabrikgesinde das ganze Jahr und in mehreren Häfen gebrannt
wird, Schwöürigkeiten mit sich führt, und daher schen bisher dergleichen Brenner
gewöhnlich in Umgelds-Accorden stunden; so wird verordnet, daß für dergleichen Brennereien
Patente nach der Weise, wie solche bei der Handels= und Gewerbs-Accise bestehen,
in Anwenoung gebracht werden sollen,
K. 42.
Nähere Vorschriften für die Patentisirung.
a.) Die Patente gelten auf ein Jahr; die dadurch ausgedrückte Schuldigkelt aber wird
in Quartal- Raten bezahlt.
b.) Die Regulirung der Potente geschlehet durch die Arcise-Classifikations-Commission,
jedoch unter Beiziehung des Umgelds-Personals, zu eben der Zeit, wenn die Accise,
Palente regulirt werden.
IG.) Es wird ein besonderes Protokoll hlerüber geführt, und zur Section der Steuern
zur Reoision und Rektifkation eingeschickt.
dl.) Eine vidimirte Abschrift dieses Protokolls wird dem Ober-Umgelder zugestellt, der
hienach, jedoch unter Vorbehalt der, bei der Revision etwa statt sindenden Abämwetungen,
die Patente ausfertigt, und den Geld-Einzug besorgt.
e.) In die Patentschuldigkeit wird das Recognitions= oder sog teBr ·
knchtaufzenommca,sondernnachobigemTarifp10besonders bezahlt-1)
Der Patentisirung unterliegt:
1.) das Halbthalergeld von der ganzen Erzeugniß,
KPE
