Full text : Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1821. (16)

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und
Hoͤchst-Ihren  Geheimen  Oberbergrath,  Heinrich  Theodor  Ludwig  Schwedes,
Ritter  des  Kurfuͤrstl.  Hessischen  Hausordens  vom  goldenen  Löwen,
Seine  Königliche  Hoheit  der  Großherzog  von  Hessen:
Sbchst-Ihren  wirklichen  Geheimen  Rath  und  Präsidenten  der  Ober-Finanzkammer,
  Wilhelm  v.  Kopp,  Commandeur  erster  Classe  des  Großherzogl.  Hessischen
Ludwigsordens,  Ritter  des  Königl.  Preußischen  rothen  Adlerordens  zweiter
Classe,  Commandeur  erster  Elasse  des  Kurfürstl.  Hessischen  Hausordens  vom
goldenen  Ldwenz
welche  unter  Vorbehalt  der  Ratifikation  ihrer  Höfe  das  folgende  Zoll-Cartel  abgeschlossen
  haben.
Art.  1.

Die  sämmtlichen  kontrahirenden  Staaten  verpflichten  sich  gegenseitig,  auf  die  Unterdrückung
  und  Verhinderung  des  Schleichhandels,  ohne  Unterschied,  ob  derselbe  zum
Nachtheile  der  kotrahirenden  Staaten  in  ihrer  Gesammtheit  oder  einzelner  unter  ihnen
unternommen  wird,  durch  alle  ihrer  Verfassung  angemessene  Maßregeln  gemeinschaftlich
  hinzuwirken.

Art.  2.

Es  sollen  auf  ihrem  Gebiete  Rottirungen,  ingleichen  solche  Waaren-Riederlagen
oder  sonstige  Anstalten  nicht  geduldet  werden,  welche  den  Verdacht  begründen,  daß  sie
zum  Zwecke  hben,  Waaren,  welche  in  den  andern  kontrahirenden  Staaten  verboten,
oder  beim  Eingange  in  dieselben  mit  einer  Abgabe  belegt  sind,  dorthin  einzuschwärzen.

Art.  5.

Die  Behörden,  Beamten  oder  Bediensteten  aller  kontrahirenden  Staaten  sollen
sich  gegenseitig  thärig  und  ohne  Verzug  den  verlangten  Beistand  in  allen  gesehlichen
Maßregeln  leisten,  welche  zur  Verhütung,  Entdeckung  oder  Bestrafung  der  Zollkontraventionen
  dienlich  sind,  die  gegen  irgend  einen  der  kontrahirenden  Staaten  unternommen
  werden,  oder  begangen  sind.

Unter  Zollkontraventionen  werden  hier  und  in  allen  folgenden  Artibeln  dieses
Vertrages  auch  die  Verletzung  der  von  den  einzelnen  Regierungen  erlassenen  Einfuhr=