Metadata : Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Die  Zeit  des  Deutschen  Bundes,  $  58.  145

schaften  und  Hundertschaften,  gegliedert  waren,  sowie  ferner  die
Städte.  Die  Könige  fingen  an,  auch  Repräsentanten  dieser  Körperschaften
  zum  Parlamente  zu  entbieten,  zunächst,  um  Landesbeschwerden
  und  Verwaltungsmaßregeln  mit  ihnen  zu  beraten,
später  auch,  um  Steuerbewilligungen  von  ihnen  zu  erlangen®.  Da
demnach  Städte  und  Grafschaftsvertreter  nur  beschränkte  Funktionen
  hatten,  so  war  es  natürlich,  daß  sie  nicht  zu  allen  Verhandlungen
  des  großen  Rates  hinzugezogen  wurden.  Sie  erkannten
aber  bald  die  Gemeinsamkeit  ihrer  Interessen  und  hielten  daher
gemeinschaftliche  Sitzungen.  In  dieser  Weise  schied  sich  (unter
Edward  III.,  1327—1377)  das  Parlament  in  zwei  Häuser:  das
Haus  der  Barone  oder  Lords  und  das  Haus  der  Städte-  und
Grafschaftsvertreter,  welche,  weil  sie  Repräsentanten  der  Kommunalverbände
  (communitates,  communes)  waren,  commons  (Gemeine)
genannt  wurden.  Die  Gemeinen  beanspruchten  aber  auch  das
Recht,  sich  um  die  Verwendung  der  bewilligten  Steuern  zu  bekümmern,
  und  daraus  entwickelte  sich  die  Befugnis,  die  höheren
Beamten  vor  dem  Könige  im  Großen  Rate  zur  Verantwortung  zu
ziehen.  Wenn  den  Landesbeschwerden  innerhalb  des  geltenden
Rechtes  nicht  abzuhelfen  war,  so  richteten  sie  an  den  König  die
Bitte  um  eine  neue  Verordnung.  Diese  pflegte  der  König  mit
Zustimmung  der  Lords  zu  erlassen.  Später  wurde  es  Sitte,  der
Petition  einen  förmlichen  Gesetzesvorschlag  (bill)  beizufügen,  den
König  und  Lords  bloß  zu  akzeptieren  brauchten.  Auch  bildete
sich  die  Rechtsanschauung  aus,  daß  ein  mit  Zustimmung  der  Lords
und  Gemeinen  erlassenes  Gesetz  ohne  deren  Einwilligung  nicht
wieder  aufgehoben  werden  könne.  So  entstand  aus  dem  Petitionsrecht
  der  commons  das  Mitwirkungsrecht  des  Parlaments  bei  der
Gesetzgebung.

Mit  dem  Ende  des  Mittelalters  hatten  alle  diese  Verhältnisse
eine  feste  Gestalt  gewonnen.  Sie  dauerten  auch  während  des
sechzehnten  Jahrhunderts  fort,  wo  die  Dynastie  der  Tudors  die
Rechte  des  Parlamentes  formell  streng  respektierte,  wenn  auch
materiell  der  Einfuß  der  Krone  so  weit  überwog,  daß  diese,  nicht
das  Parlament  als  tatsächlicher  Träger  und  Führer  des  Staatslebens
  erscheint.  Dagegen  begannen  im  siebzehnten  Jahrhundert
die  Stuarts  einen  förmlichen  Kampf  gegen  die  Grundlagen  der
Parlamentsverfassung,  welche  sie  durch  Anwendung  der  königlichen
  Verordnungs-  und  Dispensationsgewalt  sowie  durch  andauernde
  Nichteinberufung  des  Parlaments  zu  untergraben  versuchten.
  Das  Resultat  ihrer  Bestrebungen  war  eine  vollständige
Niederlage  des  Königtums.  Nach  der  endgültigen  Vertreibung  der
Stuarts  (durch  die  „glorreiche  Revolution“  1688)  wurden  in  der

8  Rieß  in  Histor.  Z.  0  1ff.  Für  die  ganze  weitere  Entwicklung  besonders
  wichtig  war  das  „Musterparlament  König  Edwards  I.  (1295),  in
welchem  außer  dem  hohen  Adel  und  der  hohen  Geistlichkeit  je  zwei  gewählte
  Ritter  aus  jeder  Grafschaft  und  zwei  Vertreter  jeder  Stadt  erschienen.
Hatschek,  Engl.  Staatsrecht  1  237;  Michael  im  H.B.  d.  Pol.  1  379.

G.  Meyer-Anschütz,  Deutsches  Stasterecht.  1.  7.  Aufl.  10