44 Erläuterungen 88 10, 11.
8 10.
Der nach § 4 Abs. 2 erloschene Anspruch lebt mit
Wirkung vom Ersten des Monats wieder auf, in dem
die Abfindungssumme zurückgezahlt istt).
1. Vgl. Anm. 5 zu §8 8 am Schluß.
8 11.
Schließt eine abgefundene Witwe eine weitere
Ehe, so ist die Abfindungssumme binnen drei
Monaten nach der Eheschließung insoweit zurückzuahlen,
als sie den Gesamtbetrag der bei ihrer Festjetung
berücksichtigten und bis zu ihrer Wiederverheiratung
fällig gewesenen Versorgungsgebührnisse
übersteigt. Von dem hiernach zurückzuzahlenden Betrag
ist der Witwe der dreifache Betrag desjenigen
Versorgungsteils zu belassen, welcher der Kapitalabfindung
zugrunde gelegt istt).
Zur Sicherung der Rückzahlung kann die Eintragung
einer Sicherungshypothek oder eine andere
Sicherheit verlangt werdens:).
„Liegen besondere Umstände vor, so kann von der
Rückzahlung ganz oder teilweise abgesehen werden).
1. Die Vorschrift ist zwingend.
Nach dem Militärhinterbliebenen-Ges. vom 17. Mai
1907 — 8 30 — erlischt bei der Wiederverheiratung der
Witwe das Recht auf den Bezug des Witwengeldes. Dies
gilt natürlich für den nicht kapitalisierten Teil ihrer Bezüge
nach wie vor und die Rückzahlung des Kapitals folgt
gleichfalls aus jener Bestimmung. Doch liegt in der Belassung
der dreijährigen der Kapitalisierung zugrunde gelegten
Versorgungsgebührnisse eine besondere Vergünstigung.
Da hierdurch eine Vorzugsbehandlung gegenüber denjenigen
Witwen eintreten würde, die von dem Recht auf
Kapitalisierung keinen Gebrauch gemacht haben, so wird