Zollordnung  88.  93—97  nicht  mehr  unterworfen,  dagegen  verbleibt  es  binsichtlich  des  Verkehrs
  mit
5)  Wein  (welchem  für  den  inländischen  Verkehr  ver  Obstwein  oder  Obstmost
gleich  zu  achten  it)
und
6)  Brantwein  aller  Art
ganz  bei  den  bisherigen  Transport=  und  Controle-Vorschriften.

II.  Die  in  Art.  36,  Mt.  1  und  4  des  Zollgesetzes  vom  15.  Mai  1838  enthaltenen  Vorschriften,
  wonach

a)  die  aus  dem  Auslande  oder  aus  dem  Grenzbezirke  in  das  Innere  des  Landes
übergehenden  Waaren  mit  den  im  Grenzbezirke  empfangenen  Abfertigungsscheinen
bis  zum  Bestimmungsorte  begleitet  seyn  müssen,

b)  Waarenführer  und  Handeltreibende  bei  dem  Transporte  zollpflichtiger  fremder  oder
gleichnamiger  inländischer  Waaren,  auch  außerhalb  des  Grenzbezirks,  den  Zoll-,
Steuer=  oder  Polizei-Bediensteten  über  die  transportirten  Waaren  aufrichtige  Auskunft
  zu  geben  haben,

so  wie  die  auf  denselben  Gegenstand  bezügliche  Bestimmung  des  §.  92  der  Zollordnung
bleiben  auch  künftig  allgemein  in  Kraft.

III.  Die  dem  §.  98  der  Zollordnung  entsprechenden  Vorschriften  für  den  Waaren-Uebergang
  aus  einem  Vereinsstaat  in  den  anderen  kommen  namentlich  auch  für  den  Uebergang
  von  Wein  (und  Obstwein  oder  Obstmost),  so  wie  für  den  Brantwein  aller  Art  ferner
allgemein  zur  Anwendung.

Stuttgart  den  17.  Januar  1852.
Knapp.

MA

 

Gedbruckt  bei  G.  Hasselbrint.