Kompetenz  des  Kassationshofes.  Zeitpacht.  Emphyteuse.  93

die  Frage,  wieferne  etwa  die  dem  Versteigerungsakte
  präsumtiv  zu  Grunde  liegenden  Intentionen  die
Annahme  des  Abschlusses  eines  Erbpachtes  zu  rechtfertigen
  geeignet  seien,  indem  es  genügt  und  für
den  heutigen  Standpunkt  der  Beurtheilung  genügen
muß,  auf  die  Nothwendigkeit  der  Erkenntniß  hinzuweisen,
  daß  die  vom  k.  AG.  als  existent  anerkannten
Thatsachen  Angesichts  der  dieselben  dominirenden
Gesetzgebung  nichts  weniger  als  einen  Zeitpacht,
wohl  aber  so  konkludent  wie  nur  möglich  denjenigen
im  römischen  Rechte  wurzelnden  Vertrag  darstellen,
von  welchem  in  den  Institutionen  im  citirten  8.  3
de  locat.  et  conduct.  (3,  25)  gesagt  ist:  „Sed
talis  contractus  quia  inter  veteres  dubitabatur,
et  a  duibusdam  locatio,  a  quibusdam  venditio
eexistimabatur,  lex  Zenoniana  lata  est,  quae
emphyteuseos  contractus  propriam  statuit
naturam,  neque  ad  locationem  neque  ad  venditionem
  inclinantem,  sed  Suis  pactionibus  fulciendam“,
  und  bezüglich  dessen  in  dem  betreffenden
ebenfalls  citirten  Gesetze  des  Kaisers  Zeno  es  heißt:
„Jus  emphyteuticarium  neque  conductionis  nedue
  alienationis  esse  titulis  adjiciendum,  sed
hoc  jus  tertium  esse  constituimus,  ab  utriusdue
  memoratorum  contractuum  similitudine  se-Farstum,
  conceptionem  item  definitionemque
abere  propriam“  —  L.  1  Cod.  de  jure  emphyteutico
  (4,  66).

Uebrigens  lassen  sich  die  Merkmale  des  durch
den  Versteigerungsakt  konstituirten,  keine  volle  Eigenthumsübertragung
  und  keinen  einfachen  Zeitpacht
darstellenden,  sondern  ein  Rechtsverhältniß  von  eigener
  Gattung  begründenden,  einer  periodischen  Erneuerung
  mittelst  nochmaliger  Zahlung  des  Acquisitionspreises
  durchaus  nicht  bedürfenden
Vertrages  auch  deshalb’  nicht  verleugnen,  weil,
während  die  Auffassung  des  Vertragsverhältnisses