Full text : Blatter für Rechtsanwendung. XXV. Band. (25)

54  Weiherfrohnen  als  Forstgegeureichnisse.

in  der  Umgegend  befindlicher  Ortschaften  zur  Erhaltung
  und  Bebauung,  dann  zur  Besetzung  und  Aussischung
  der  Weiher  zu  leisten  hatten,  wogegen  sie
für  diese  Frohndienste  aus  den  Staatswaldungen
  von  jeher  Forstrechte  genossen  haben  sollen,  deren
  Gewähr  das  k.  Aerar  für  immer  übernommen
  hat.

In  neuerer  Zeit  verweigerten  die  Frohnpflichtigen
  die  bezüglichen  Leistungen,  weil  auf  dem  Wege
der  Gesetzgebung  deren  unentgeltliche  Aufhebung  eingetreten
  sei,  worauf  die  Stadtgemeinde  die  Fortentrichtung
  derselben  durch  Klagestellung  zu  erreichen
strebte  und  unter  Anderem  als  Grundlage  hiefür  geltend
  machte,  daß  die  fraglichen  Naturalfrohnen  Gegenleistungen
  für  Forstrechte  seien  und  daß  sie  deßhalb  durch
das  Ablösungs,  beziehungsweise  Forstgesetz  als  aufrecht
  erhalten  zu  betrachten  seien.  In  erster  und
zweiter  Instanz  wurde  dieser  Klagegrund  als  ungerechtfertigt
  zurückgewiesen,  was  oberstrichterlich  aus
folgenden  Motiven  gebilligt  wurde.

„Was  die  Behauptung  betrifft,  als  seien  die
eingeklagten  Frohnen  nach  Art.  32  des  Forstgesetzes
v.  28.  März  1852  vorbehalten  worden,  weil  sie  Naturalfrohnen
  und  Gegenleistungen  von  Forstrechten
bilden,  so  ist  diese  Aufstellung  von  dem  k.  Appellationsgerichte
  mit  Recht  verworfen  worden.  Abgesehen
  nämlich  von  der  Frage,  ob  die  bestrittenen
Prästationen  wirklich  eine  Gegenleistung  für  die  Forstrechte
  der  Beklagten  seien,  was  erst  noch  zu  erweisen
  wäre,  so  stellen  sich  dieselben  jedenfalls  als  keine
Holz=  oder  Waldfrohnen  dar,  und  nur  diese  Art
von  Naturalfrohnen  wurde  im  alleg.  Artikel  von  der
Erlöschung  gesetzlich  ausgenommen.  —

Schon  das  Ablösungsgesetz  v.  4.  Juni  1848,
welches  in  Art.  2  alle  gemessenen  und  ungemessenen
Naturalfrohnen  ohne  Entschädigung  aufgehoben  hatte,
nahm  im  späteren  Art.  18  hinsichtlich  dieser  Prästa-