54 Weiherfrohnen als Forstgegeureichnisse.
in der Umgegend befindlicher Ortschaften zur Erhaltung
und Bebauung, dann zur Besetzung und Aussischung
der Weiher zu leisten hatten, wogegen sie
für diese Frohndienste aus den Staatswaldungen
von jeher Forstrechte genossen haben sollen, deren
Gewähr das k. Aerar für immer übernommen
hat.
In neuerer Zeit verweigerten die Frohnpflichtigen
die bezüglichen Leistungen, weil auf dem Wege
der Gesetzgebung deren unentgeltliche Aufhebung eingetreten
sei, worauf die Stadtgemeinde die Fortentrichtung
derselben durch Klagestellung zu erreichen
strebte und unter Anderem als Grundlage hiefür geltend
machte, daß die fraglichen Naturalfrohnen Gegenleistungen
für Forstrechte seien und daß sie deßhalb durch
das Ablösungs, beziehungsweise Forstgesetz als aufrecht
erhalten zu betrachten seien. In erster und
zweiter Instanz wurde dieser Klagegrund als ungerechtfertigt
zurückgewiesen, was oberstrichterlich aus
folgenden Motiven gebilligt wurde.
„Was die Behauptung betrifft, als seien die
eingeklagten Frohnen nach Art. 32 des Forstgesetzes
v. 28. März 1852 vorbehalten worden, weil sie Naturalfrohnen
und Gegenleistungen von Forstrechten
bilden, so ist diese Aufstellung von dem k. Appellationsgerichte
mit Recht verworfen worden. Abgesehen
nämlich von der Frage, ob die bestrittenen
Prästationen wirklich eine Gegenleistung für die Forstrechte
der Beklagten seien, was erst noch zu erweisen
wäre, so stellen sich dieselben jedenfalls als keine
Holz= oder Waldfrohnen dar, und nur diese Art
von Naturalfrohnen wurde im alleg. Artikel von der
Erlöschung gesetzlich ausgenommen. —
Schon das Ablösungsgesetz v. 4. Juni 1848,
welches in Art. 2 alle gemessenen und ungemessenen
Naturalfrohnen ohne Entschädigung aufgehoben hatte,
nahm im späteren Art. 18 hinsichtlich dieser Prästa-