364  Helmliche  Malzmühlen.

den  Unteraufschläger  Anzeige  zu  erstatten  haben.
Ferner  wurden  in  Vollzug  dieser  Anordnung,  um
das  Aerar  auch  bezüglich  der  vom  Auslande  in
Bayern  eingehenden  transporkablen  Malzmühlen  möglichst
  zu  schützen,  durch  Entschließung  der  Generalzolladministration
  vom  13.  Juni  1851  sämmtliche
Hauptzollämter  beauftragt,  von  jeder  derartigen
Malzmühle,  wenn  sie  von  deren  Vorhandensein
Kenntniß  erlangen,  den  einschlägigen  Unteraufschläger
  alsbald  zu  benachrichtigen.

Es  sind  daher  sämmtliche  Mühlen,  welcher
Art  sie  seien,  der  aufschlagamtlichen  Kontrole  unterstellt,
  und  hievon  nur  die  Kaffee-Gewürz=  und
Cichorien=  Mühlen  der  Fabrik=  und  Gewerbleute
in  ihrer  Eigenschaft  als  Handmühlen  ausgenommen,
aber  auch  diese  nur  insolange,  als  sie  nicht  eine  abweichende,
  das  Malgzbrechen  leicht  zulassende,  Einrichtung
  erhalten.
Min.  Resk.  v.  23  Sept.  1845.  Geret,  Bd.  23  S.  149.

Hieraus  folgt,  daß  jede  zum  Malzbrechen  geeignete
  Mühle,  welche  sich  in  dem  Besige  eines
zum  Malzbrechen  nicht  berechtigten  Individuums  befindet,
  oder  von  einem  hiezu  Berechtigten  der  amtlichen
  Kontrole  entzogen  wird,  als  eine  heimliche
Malzmühle  im  Sinne  des  §.  XXI  des  Aufschlagsmandates
  von  28.  Juli  1801  zu  betrachten  ist.

Nun  bestimmt  dieser  §&  ganz  allgemein,  daß
im  Falle  eine  heimliche  Malzmühle,  was  immer  für
einer  Art,  entdeckt  wird,  gegen  den  Eigenthümer
mit  300  Rchsth.  Gelostrafe,  Abbrechung  der  Mühle
und  öffentlicher  Anzeige  seines  Namens  zu  verfahren
ist.  Dem  Wortlaute  und  dem  Geiste  des  Gesetzes,
welches  in  den  speziell  darin  aufgeführten  Fällen
schon  die  Möglichkeit  einer  Gefährdung  des  Aufschlages
  als  das  vollendete  Vergehen  der  Defraudation
  bestraft  wissen  will,  würde  es  offenbar
widerstreiten,  wollte  man  den  in  S.XXI  gebrauch-