Full text : Archiv für öffentliches Recht.Elfter Band. (11)

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die  Versicherung  so  einfach  und  zweckmässig  als  möglich  sich
entwickeln  zu  lassen.  Die  lebhaften  Klagen  über  die  Belästigung
durch  die  „Kleberei“,  über  die  Verschiedenartigkeit  der  Geltungsgebiete
  der  Krankenversicherung  einerseits,  der  Invaliditäts-  und
Altersversicherung  andererseits  berechtigen  zu  der  Vermuthung,
dass  hier  ein  besonders  wunder  Punkt  vorhanden,  und  dass,  wenn
überhaupt,  an  dieser  Stelle  zunächst  auf  Abhilfe  zu  sinnen  sei.

Nach  $  112  des  Inv.-  u.  Altersvers.-Ges.  ist  es  der  Landeszentralbehörde,
  oder  mit  deren  Genehmigung  der  Versicherungsanstalt,
  bezw.  mit  Erlaubniss  der  höheren  Verwaltungsbehörde
einem  weiteren  Kommunalverbande  oder  einer  Gemeinde  gestattet,
die  Vorschrift  zu  erlassen,  es  solle  die  Einziehung  der  Beiträge
  von  den  Arbeitgebern  und  die  Einklebung  der  erforderlichen
  Marken  für  diejenigen  Versicherten,  welche  einer  Orts-,
Betriebs(Fabrik)-,  Bau-,  Innungskrankenkasse,  einer  Knappschaftskasse,
  Gemeindekrankenversicherung  oder  landesrechtlichen  Einrichtungen
  ähnlicher  Art  angehören,  durch  die  Organe  jener
Kassenstelle  für  Rechnung  der  Versicherungsanstalt  erfolgen.
Zugleich  ist  in  $  113  die  Möglichkeit  gewährt,  die  Ausstellung,
Aufrechnung,  Erneuerung  und  den  Umtausch  der  Quittungskarten
denselben  Stellen  zu  übertragen.

Schon  die  Gesetzesmotive  (No.  10  der  Reichstagsdrucksachen
1888/89,  8.  127)  hatten  zugegeben,  dass  eine  gewisse  Belästigung
der  Arbeitgeber  entstehen  könne,  wenn  man  dieselben  für  die
Beibringung  der  Beiträge  verantwortlich  mache,  und  dass  es
möglich  sei,  die  Einziehung  in  anderer  Weise  zu  regeln.  Insbesondere
  liege  der  Gedanke  nahe,  die  bereits  durch  das  Krankenversicherungsgesetz
  geschaffene  örtliche  Kassenorganisation  auch
für  die  Einziehung  der  Beiträge  zur  Invaliditäts-  und  Altersversicherung
  mit  zu  verwerthen.  Es  werde  sich  nur  darum  handeln,
  ob  die  mit  der  Erhebung  laufender  Beiträge  in  einer  oder
der  anderen  Weise  immer  verbundenen  Unzuträglichkeiten  bei
der  Beschreitung  dieses  Weges  weniger  hervorträten,  als  bei  der