Reichstag . - 13. Sizung . Freitag den 16. Dezember 1887 .
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( A )
Präsident : Das Wort hat der Herr Abgeordnete Bebel .
Abgeordneter Bebel : Meine Herren , ob , wie der Herr
Abgeordnete Freiherr von Malzahn - Gülk sagt , das ganze
deutsche Land - oder richtiger gesagt : das ganze deutsche
Volk so einmüthig hinter dieser Vorlage steht , wie er
und seine Freunde glauben annehmen zu dürfen , das möchte
ich einigermaßen bezweifeln
-
( oho ! rechts ) ,
und zwar meine Herren , lassen Sie mich ruhig aus =
sprechen , - und zwar habe ich nicht allein zunächst meine
Freunde im Lande hier im Auge , sondern ich glaube nach
meiner Kenntniß der Stimmung im Lande annehmen zu
dürfen , daß diese Vorlage überhaupt in den Massen eine
weit größere und tiefere Bewegung erzeugt hat , als man
nach der Haltung der Presse und nach den Auslassungen der
Presse annehmen könnte .
Meine Herren , es ist von allen Seiten zugestanden
worden , daß diese Vorlage dem deutschen Volke in einem
künftigen Kriege neue und sehr schwere Lasten auferlegt , und daß
namentlich Schichten der Bevölkerung , die nach den bisherigen
Einrichtungen glaubten , in der Hauptsache von solchen Lasten
befreit zu sein , davon betroffen werden . Es ist kaum anzunehmen
, daß diejenigen , die nach dem vor 20 Jahren eingeführten
neuen Militärgesek , das heute noch in Deutschland
maßgebend ist , meinten , von künftigen persönlichen Kriegslasten
befreit zu sein , - daß heute diese Kreise mit be =
sonderer Freudigkeit der neuen Vorlage entgegensehen . Ich
glaube um so weniger an eine günstige Stimmung , als nach
alle dem , was insbesondere in diesem Frühjahre nicht allein
im Wahlkampfe gesagt worden , sondern später hier im Reichstage
beschlossen worden ist , das deutsche Volk allen Grund
hatte , anzunehmen , daß nunmehr , wenigstens auf die Zeit
hinaus , für die damals das neue Gesek beschlossen wurde ,
( B ) es von weiteren erhöhten militärischen Lasten und Rüstungen
befreit bleiben würde . Kaum aber kommt die nächste Session
heran , so erleben wir nicht bloß , daß die Steuerlasten des
Volkes in exorbitanter Weise erhöht werden , wir erleben auch ,
daß neue Anforderungen an die Blutsteuer des Volkes gestellt
werden . Nun erkennen wir , meine Freunde und ich ,
vollkommen an , daß es für jedes Volk ein Gebot der Selbst
erhaltung ist , in dem Falle , daß es von auswärtigen Feinden
in seiner Unabhängigkeit und Freiheit bedroht und angefallen
wird , sich dagegen zu wehren .
-
( Zuruf rechts : Also doch ! )
Das haben wir jederzeit , meine Herren , von dieser Tribüne
aus ausgesprochen , und diejenigen , die vielleicht weit mehr
außerhalb als innerhalb dieses Hauses das Gegentheil gesagt
haben , haben sich einfach einer schweren Verleumdung gegen
uns schuldig gemacht . Meine Herren , es kommt nur darauf
an , in welcher Art und Weise die Verpflichtungen , die jeder
waffenfähige Mann nach unserer Ueberzeugung im gegebenen
Augenblicke gegen seine Heimat und sein Vaterland zu
erfüllen verpflichtet ist , in einer für ihn wie die Gesammtheit
am leichtesten zu tragenden Weise zu erreichen sind . Das ,
meine Herren , ist der große Unterschied , der uns in unseren
Anschauungen von den Ihrigen trennt .
Nun ist von Seiten der verschiedenen Redner , die sich
für diesen Entwurf ausgesprochen hoben , erklärt worden , daß
fie angesichts der Lage bereit seien , den Forderungen , welche
die Regierung jekt an sie stellt , nach Möglichkeit gerecht zu
werden , und zwar , weil die Lage eine außerordentlich bedrohliche
sei . Die dem Gesekentwurf beigegebenen Motive ,
wie die in den Aeußerungen des Herrn Kriegsministers an =
gegebenen Gründe , werden von ihnen als durchschlagend angesehen
. Meine Herren , da entsteht denn doch die Frage , ob
in der That durch die Gründe , die angegeben worden sind
sowohl in der Vorlage wie von Seiten des Herrn Kriegsministers
, irgend etwas gesagt worden ist , was nicht mit ( C )
demselben Recht und genau in derselben Weise früher hat
gesagt werden können und thatsächlich gesagt worden ist ,
ohne zu einer Vorlage wie der gegenwärtigen Veranlassung
zu geben . Der Abgeordnete von Bennigsen hat , indem er
seine Zustimmung zum Gesekentwurf pure abgab , erklärt ,
die Nothwendigkeit der Verstärkung sei nachgewiesen . Diese
Nothwendigkeit ist nach meiner Ueberzeugung gar nicht nachgewiesen
.
( Zuruf : Doch ! )
Nein , meine Herren ! Was ist denn ist diesen Motiven
neues gesagt ? Nichts ! Und die Erklärung , die wir aus dem
Munde des Herrn Kriegsministers gehört haben , war in der
That nichts weiter als eine Umschreibung der Motive der
Regierungsvorlage . Und was steht in lekterer ? daß , „ nachdem
die allgemeine Wehrpflicht bei allen großen europäischen
Kontinentalmächten eingeführt sei , die Kriegsstärken der ein =
zelnen Armeen im Verhältniß zu einander sich wesentlich verschoben
hätten " . Ist das eine neue Wahrheit ? Ist das ein
neuer Grund ? Galt dieser Grund nicht genau schon in
diesem Frühjahr , als es sich um die Verstärkung der Armee
und das Septennat handelte ? War dieser Grund nicht
bereits im Jahre 1880 vorhanden ? ja , war er nicht bereits
im Jahre 1874 ebenso maßgebend wie heute ? Und doch
haben Sie noch in diesem Jahre erklärt , daß die damals
beschlossene Veränderung auf lange genüge . - Der Herr
Kriegsminister hat selbst heute hier zugeben müssen , daß er
auf die damals an ihn gerichtete Frage , ob nunmehr die
außerordentlichen Anforderungen für die Heeresorganisation
ein Ende nehmen würden , erklärt habe : „ Ja " , weil das
damals seine volle Ueberzeugung gewesen sei . Nun , was ist
denn mittlerweile eingetreten ? Der Herr Kriegsminister erklärte
vorhin , die mittlerweile eingetretene Entwickelung der
Dinge habe es mit sich gebracht , daß er trosdem jekt große
nene Anforderungen an das deutsche Volk stellen müsse . ( D )
Mir wäre viel lieber gewesen , er hätte mitgetheilt , worin
die Entwickelung der Dinge , die diese Forderung nothwendig
machen solle , bestehe . Ich habe auch nicht ein Wort nach
dieser Richtung gehört . Ich mag meinen Kopf anstrengen ,
wie ich will , ich finde diese Gründe nicht . Wollen Sie etwa
auf die gegenwärtigen Kriegsgerüchte hinweisen , wonach angeblich
Nußland an den Grenzen Desterreichs große Truppenmassen
konzentriren soll , die in einiger Zeit einen Kriegsfall
in Aussicht stellen ? Darauf antworte ich einfach : ich habe
es längst verlernt , auf solche Gerüchte hin mich einschüchtern
zu lassen , und ich habe es um deswillen verlernt , weil noch
nie ein deutscher Reichstag über eine neue Militärvorlage
oder über große neue militärische Forderungen zu berathen
gehabt hat , ohne daß solche Kriegsgerüchte und Warmnachrichten
entstanden und verbreitet worden sind .
( Sehr richtig ! links . )
Meine Herren , das deutsche Volk ist erst in diesem
Frühjahr in der stärksten Weise in Angst und Schrecken
gejagt worden , und zwar weitaus überwiegend in ungerechtfertigter
und unbegründetster Weise .
( Oho ! rechts . )
Ich gebe nun unbedingt als richtig zu , was Herr von Bennigsen
und andere aussprechen , daß bei keinem einzigen deutschen
Mann im Volke - ich betone , bei keinem einzigen deutschen
Mann im Volke die Neigung besteht , einen Krieg herbeizuwünschen
, aber es unterliegt auf der anderen Seite keinem
Zweifel , daß wir in Deutschland eine einflußreiche und gewissenlose
Presse haben , die jeden Augenblick bereit ist , wenn
sie glaubt , nach oben hin sich damit ein rothes Nöckchen verdienen
zu können , Kriegsgerüchte und Kriegsangst im deutschen
Volke zu erwecken .
( Sehr wahr ! links . )
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