Full text : Verhandlungen des Reichstags. 101. Band. (101)

Reichstag  .  -  13.  Sizung  .  Freitag  den  16.  Dezember  1887  .
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(  A  )

Präsident  :  Das  Wort  hat  der  Herr  Abgeordnete  Bebel  .
Abgeordneter  Bebel  :  Meine  Herren  ,  ob  ,  wie  der  Herr
Abgeordnete  Freiherr  von  Malzahn  -  Gülk  sagt  ,  das  ganze
deutsche  Land  -  oder  richtiger  gesagt  :  das  ganze  deutsche
Volk  so  einmüthig  hinter  dieser  Vorlage  steht  ,  wie  er
und  seine  Freunde  glauben  annehmen  zu  dürfen  ,  das  möchte
ich  einigermaßen  bezweifeln

-

(  oho  !  rechts  )  ,

und  zwar  meine  Herren  ,  lassen  Sie  mich  ruhig  aus  =
sprechen  ,  -  und  zwar  habe  ich  nicht  allein  zunächst  meine
Freunde  im  Lande  hier  im  Auge  ,  sondern  ich  glaube  nach
meiner  Kenntniß  der  Stimmung  im  Lande  annehmen  zu
dürfen  ,  daß  diese  Vorlage  überhaupt  in  den  Massen  eine
weit  größere  und  tiefere  Bewegung  erzeugt  hat  ,  als  man
nach  der  Haltung  der  Presse  und  nach  den  Auslassungen  der
Presse  annehmen  könnte  .
Meine  Herren  ,  es  ist  von  allen  Seiten  zugestanden
worden  ,  daß  diese  Vorlage  dem  deutschen  Volke  in  einem
künftigen  Kriege  neue  und  sehr  schwere  Lasten  auferlegt  ,  und  daß
namentlich  Schichten  der  Bevölkerung  ,  die  nach  den  bisherigen
Einrichtungen  glaubten  ,  in  der  Hauptsache  von  solchen  Lasten
befreit  zu  sein  ,  davon  betroffen  werden  .  Es  ist  kaum  anzunehmen
  ,  daß  diejenigen  ,  die  nach  dem  vor  20  Jahren  eingeführten
  neuen  Militärgesek  ,  das  heute  noch  in  Deutschland
maßgebend  ist  ,  meinten  ,  von  künftigen  persönlichen  Kriegslasten
  befreit  zu  sein  ,  -  daß  heute  diese  Kreise  mit  be  =
sonderer  Freudigkeit  der  neuen  Vorlage  entgegensehen  .  Ich
glaube  um  so  weniger  an  eine  günstige  Stimmung  ,  als  nach
alle  dem  ,  was  insbesondere  in  diesem  Frühjahre  nicht  allein
im  Wahlkampfe  gesagt  worden  ,  sondern  später  hier  im  Reichstage
  beschlossen  worden  ist  ,  das  deutsche  Volk  allen  Grund
hatte  ,  anzunehmen  ,  daß  nunmehr  ,  wenigstens  auf  die  Zeit
hinaus  ,  für  die  damals  das  neue  Gesek  beschlossen  wurde  ,
(  B  )  es  von  weiteren  erhöhten  militärischen  Lasten  und  Rüstungen
befreit  bleiben  würde  .  Kaum  aber  kommt  die  nächste  Session
heran  ,  so  erleben  wir  nicht  bloß  ,  daß  die  Steuerlasten  des
Volkes  in  exorbitanter  Weise  erhöht  werden  ,  wir  erleben  auch  ,
daß  neue  Anforderungen  an  die  Blutsteuer  des  Volkes  gestellt
  werden  .  Nun  erkennen  wir  ,  meine  Freunde  und  ich  ,
vollkommen  an  ,  daß  es  für  jedes  Volk  ein  Gebot  der  Selbst
erhaltung  ist  ,  in  dem  Falle  ,  daß  es  von  auswärtigen  Feinden
in  seiner  Unabhängigkeit  und  Freiheit  bedroht  und  angefallen
wird  ,  sich  dagegen  zu  wehren  .

-

(  Zuruf  rechts  :  Also  doch  !  )

Das  haben  wir  jederzeit  ,  meine  Herren  ,  von  dieser  Tribüne
aus  ausgesprochen  ,  und  diejenigen  ,  die  vielleicht  weit  mehr
außerhalb  als  innerhalb  dieses  Hauses  das  Gegentheil  gesagt
haben  ,  haben  sich  einfach  einer  schweren  Verleumdung  gegen
uns  schuldig  gemacht  .  Meine  Herren  ,  es  kommt  nur  darauf
an  ,  in  welcher  Art  und  Weise  die  Verpflichtungen  ,  die  jeder
waffenfähige  Mann  nach  unserer  Ueberzeugung  im  gegebenen
Augenblicke  gegen  seine  Heimat  und  sein  Vaterland  zu
erfüllen  verpflichtet  ist  ,  in  einer  für  ihn  wie  die  Gesammtheit
am  leichtesten  zu  tragenden  Weise  zu  erreichen  sind  .  Das  ,
meine  Herren  ,  ist  der  große  Unterschied  ,  der  uns  in  unseren
Anschauungen  von  den  Ihrigen  trennt  .
Nun  ist  von  Seiten  der  verschiedenen  Redner  ,  die  sich
für  diesen  Entwurf  ausgesprochen  hoben  ,  erklärt  worden  ,  daß
fie  angesichts  der  Lage  bereit  seien  ,  den  Forderungen  ,  welche
die  Regierung  jekt  an  sie  stellt  ,  nach  Möglichkeit  gerecht  zu
werden  ,  und  zwar  ,  weil  die  Lage  eine  außerordentlich  bedrohliche
  sei  .  Die  dem  Gesekentwurf  beigegebenen  Motive  ,
wie  die  in  den  Aeußerungen  des  Herrn  Kriegsministers  an  =
gegebenen  Gründe  ,  werden  von  ihnen  als  durchschlagend  angesehen
  .  Meine  Herren  ,  da  entsteht  denn  doch  die  Frage  ,  ob
in  der  That  durch  die  Gründe  ,  die  angegeben  worden  sind
sowohl  in  der  Vorlage  wie  von  Seiten  des  Herrn  Kriegsministers

  ,  irgend  etwas  gesagt  worden  ist  ,  was  nicht  mit  (  C  )
demselben  Recht  und  genau  in  derselben  Weise  früher  hat
gesagt  werden  können  und  thatsächlich  gesagt  worden  ist  ,
ohne  zu  einer  Vorlage  wie  der  gegenwärtigen  Veranlassung
zu  geben  .  Der  Abgeordnete  von  Bennigsen  hat  ,  indem  er
seine  Zustimmung  zum  Gesekentwurf  pure  abgab  ,  erklärt  ,
die  Nothwendigkeit  der  Verstärkung  sei  nachgewiesen  .  Diese
Nothwendigkeit  ist  nach  meiner  Ueberzeugung  gar  nicht  nachgewiesen
  .

(  Zuruf  :  Doch  !  )

Nein  ,  meine  Herren  !  Was  ist  denn  ist  diesen  Motiven
neues  gesagt  ?  Nichts  !  Und  die  Erklärung  ,  die  wir  aus  dem
Munde  des  Herrn  Kriegsministers  gehört  haben  ,  war  in  der
That  nichts  weiter  als  eine  Umschreibung  der  Motive  der
Regierungsvorlage  .  Und  was  steht  in  lekterer  ?  daß  ,  „  nachdem
  die  allgemeine  Wehrpflicht  bei  allen  großen  europäischen
Kontinentalmächten  eingeführt  sei  ,  die  Kriegsstärken  der  ein  =
zelnen  Armeen  im  Verhältniß  zu  einander  sich  wesentlich  verschoben
  hätten  "  .  Ist  das  eine  neue  Wahrheit  ?  Ist  das  ein
neuer  Grund  ?  Galt  dieser  Grund  nicht  genau  schon  in
diesem  Frühjahr  ,  als  es  sich  um  die  Verstärkung  der  Armee
und  das  Septennat  handelte  ?  War  dieser  Grund  nicht
bereits  im  Jahre  1880  vorhanden  ?  ja  ,  war  er  nicht  bereits
im  Jahre  1874  ebenso  maßgebend  wie  heute  ?  Und  doch
haben  Sie  noch  in  diesem  Jahre  erklärt  ,  daß  die  damals
beschlossene  Veränderung  auf  lange  genüge  .  -  Der  Herr
Kriegsminister  hat  selbst  heute  hier  zugeben  müssen  ,  daß  er
auf  die  damals  an  ihn  gerichtete  Frage  ,  ob  nunmehr  die
außerordentlichen  Anforderungen  für  die  Heeresorganisation
ein  Ende  nehmen  würden  ,  erklärt  habe  :  „  Ja  "  ,  weil  das
damals  seine  volle  Ueberzeugung  gewesen  sei  .  Nun  ,  was  ist
denn  mittlerweile  eingetreten  ?  Der  Herr  Kriegsminister  erklärte
  vorhin  ,  die  mittlerweile  eingetretene  Entwickelung  der
Dinge  habe  es  mit  sich  gebracht  ,  daß  er  trosdem  jekt  große
nene  Anforderungen  an  das  deutsche  Volk  stellen  müsse  .  (  D  )
Mir  wäre  viel  lieber  gewesen  ,  er  hätte  mitgetheilt  ,  worin
die  Entwickelung  der  Dinge  ,  die  diese  Forderung  nothwendig
machen  solle  ,  bestehe  .  Ich  habe  auch  nicht  ein  Wort  nach
dieser  Richtung  gehört  .  Ich  mag  meinen  Kopf  anstrengen  ,
wie  ich  will  ,  ich  finde  diese  Gründe  nicht  .  Wollen  Sie  etwa
auf  die  gegenwärtigen  Kriegsgerüchte  hinweisen  ,  wonach  angeblich
  Nußland  an  den  Grenzen  Desterreichs  große  Truppenmassen
  konzentriren  soll  ,  die  in  einiger  Zeit  einen  Kriegsfall
in  Aussicht  stellen  ?  Darauf  antworte  ich  einfach  :  ich  habe
es  längst  verlernt  ,  auf  solche  Gerüchte  hin  mich  einschüchtern
zu  lassen  ,  und  ich  habe  es  um  deswillen  verlernt  ,  weil  noch
nie  ein  deutscher  Reichstag  über  eine  neue  Militärvorlage
oder  über  große  neue  militärische  Forderungen  zu  berathen
gehabt  hat  ,  ohne  daß  solche  Kriegsgerüchte  und  Warmnachrichten
  entstanden  und  verbreitet  worden  sind  .

(  Sehr  richtig  !  links  .  )

Meine  Herren  ,  das  deutsche  Volk  ist  erst  in  diesem
Frühjahr  in  der  stärksten  Weise  in  Angst  und  Schrecken
gejagt  worden  ,  und  zwar  weitaus  überwiegend  in  ungerechtfertigter
  und  unbegründetster  Weise  .

(  Oho  !  rechts  .  )

Ich  gebe  nun  unbedingt  als  richtig  zu  ,  was  Herr  von  Bennigsen
und  andere  aussprechen  ,  daß  bei  keinem  einzigen  deutschen
Mann  im  Volke  -  ich  betone  ,  bei  keinem  einzigen  deutschen
Mann  im  Volke  die  Neigung  besteht  ,  einen  Krieg  herbeizuwünschen
  ,  aber  es  unterliegt  auf  der  anderen  Seite  keinem
Zweifel  ,  daß  wir  in  Deutschland  eine  einflußreiche  und  gewissenlose
  Presse  haben  ,  die  jeden  Augenblick  bereit  ist  ,  wenn
sie  glaubt  ,  nach  oben  hin  sich  damit  ein  rothes  Nöckchen  verdienen
  zu  können  ,  Kriegsgerüchte  und  Kriegsangst  im  deutschen
Volke  zu  erwecken  .

(  Sehr  wahr  !  links  .  )

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