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b) an Reisekosten, unter analoger Anwendung der Bestimmung
des §. 6 des Diäten-Regulativs vom 17. Juni 1822, je auf vier
Poststunden das Doppelte der jedesmaligen Ertraposttare auf ein
Pferd.
Werden in einem solchen Falle zwei, drei oder vier Gemeinde-Diener nach demselben
Orte zugleich versendet, so passirt denselben mit einander nur das Doppelte der
Ertraposttare auf zwei Pferde.
K0. 15.
Wenn wegen außerordentlicher Umstände in einzelnen Fällen die in F. 15 festgesetzten
Diäten und Reisekosten für die Entschädigung der Diener offenbar unzulänglich
sind; so bleibt es den gesehmäßigen Beschlüssen der Amts= und Gemeinde-Behörden
(Verwaltungs-Edikt 9F. 52, 65, 89 u. 156) überlassen, den Betheiligten
angemessene Aufbesserungen aus der Amtepflege-, der Gemeinde= oder Stiftungskasse
zu bewilligen.
In gleicher Weise sind, wenn sonstige in den 9#F. 3 und 11 dieser Verordnung
nicht genannte Amtskörperschafts= und Gemeinde-Diener und Officianten amtliche
Verrichtungen außerhalb des Gemeindebezirks ihres Wohnorts vorzunehmen haben,
die Diäten und Reisekosten derselben zu bestimmen.
K. 16.
Die Oberamtspfleger werden in Absicht auf Taggeld, Dicten und Reisekosten
wie die Schultheißen behandelt.
Unsere Ministerien der Justiz und des Innern sind mit der Vollziehung
gegenwärtiger Verordnung beauftragt.
Stuttgart den 22. Februar 1841.
Wilheim.
Der provisorische Chef des Justiz-Departements:
Staats-Rath v. Prieser.
Der Minister des Innern:
v. Schlayer.
Auf Befehl des Königs,
der Staats-Sekretär:
Vellnagel.