Contents : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1841. (18)

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b)  an  Reisekosten,  unter  analoger  Anwendung  der  Bestimmung
des  §.  6  des  Diäten-Regulativs  vom  17.  Juni  1822,  je  auf  vier
Poststunden  das  Doppelte  der  jedesmaligen  Ertraposttare  auf  ein
Pferd.

Werden  in  einem  solchen  Falle  zwei,  drei  oder  vier  Gemeinde-Diener  nach  demselben
  Orte  zugleich  versendet,  so  passirt  denselben  mit  einander  nur  das  Doppelte  der
Ertraposttare  auf  zwei  Pferde.

K0.  15.

Wenn  wegen  außerordentlicher  Umstände  in  einzelnen  Fällen  die  in  F.  15  festgesetzten
  Diäten  und  Reisekosten  für  die  Entschädigung  der  Diener  offenbar  unzulänglich
  sind;  so  bleibt  es  den  gesehmäßigen  Beschlüssen  der  Amts=  und  Gemeinde-Behörden
  (Verwaltungs-Edikt  9F.  52,  65,  89  u.  156)  überlassen,  den  Betheiligten
angemessene  Aufbesserungen  aus  der  Amtepflege-,  der  Gemeinde=  oder  Stiftungskasse
zu  bewilligen.

In  gleicher  Weise  sind,  wenn  sonstige  in  den  9#F.  3  und  11  dieser  Verordnung
nicht  genannte  Amtskörperschafts=  und  Gemeinde-Diener  und  Officianten  amtliche
Verrichtungen  außerhalb  des  Gemeindebezirks  ihres  Wohnorts  vorzunehmen  haben,
die  Diäten  und  Reisekosten  derselben  zu  bestimmen.

K.  16.

Die  Oberamtspfleger  werden  in  Absicht  auf  Taggeld,  Dicten  und  Reisekosten
wie  die  Schultheißen  behandelt.

Unsere  Ministerien  der  Justiz  und  des  Innern  sind  mit  der  Vollziehung
gegenwärtiger  Verordnung  beauftragt.

Stuttgart  den  22.  Februar  1841.

Wilheim.

Der  provisorische  Chef  des  Justiz-Departements:
Staats-Rath  v.  Prieser.
Der  Minister  des  Innern:

v.  Schlayer.
Auf  Befehl  des  Königs,

der  Staats-Sekretär:
Vellnagel.