Nichtigkeitsbeschwerden. Erekutionsverfahren. 281
um so mehr begriffen werden, als die Novelle von
1837 an vielen andern Orten nicht von Unstatthaftigkeit
eines Rechtsmittels überhaupt, sondern
nur von Unstatthaftigkeit der Berufung spricht,
was also mit der Bestimmung des §. 87, Abs. 2
nicht identisch seyn kann. Auch hatte der Gesetzgeber
guten Grund, alle Rechtsmittel gegen den
über die Erinnerungen rücksichtlich der Schätzung
eines Exekutionsobjektes gefaßten richterlichen Beschlub
geradezu zu versagen, indem die Erfahrung
längst bewährt hat, daß alle diese Rechtsmittel
vom Schuldner lediglich zum Verschleife der Exekution
ergriffen werden. Der laufende Preis einer
Sache stellt sich nämlich am sichersten durch
die Versteigerung selbst heraus. Hält nun ein
Schuldner die Taxe für zu gering, so mag er
Sorge tragen, daß bei der Versteigerung das möglichst
hohe Gebot über die Taxe gelegt werde; vermag
er dies nicht, oder wird selbst die Taxe nicht
erreicht, so liegt der sprechendste Beweis vor, dah
der Werth bei der Schätzung nach dem laufenden
Preise zu hoch bestimmt worden sey. Eben diese
Rücksicht hat den Gesetzgeber bestimmt, den Zuschlag
bei der dritten Versteigerung nach §. 64 des
Hyp. Gesetzes und jetzt nach §. 99 der Novelle
v. 1837 bei der zweiten Versteigerung ohne Rücksicht
auf den Schätzungswerth dem Meistbietenden,
und nach §. 100, wenn gar kein Gebot gelegt
wird, dem Gläubiger, sofern er das Gut übernehmen
will, um die Taxe ertheilen zu lassen. — Demzufolge
hatte das Appellationsgericht die an dasselbe
erhobene Nichtigkeitsbeschwerde gegen den Beschluß
über die die Schätzung des Exekutionsobjektes
betreffenden Erinnerungen des Schuldners als unstatthaft
abweisen sollen, während sie als ungegrundet
abgewiesen wurde. War nun zur zweiten
Instanz schon kein Rechtsmittel zuläßig, so ist auch
an die dritte Instanz eine Berufung gegen bie aus