Full text : Kriegswucherstrafrecht.

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Praxis  in  der  Friedenszeit  im  allgemeinen  fremd.  Ungeachtet  der  Frage,  ob
die  eigene  Arbeit  und  das  Risiko  eine  irgendwie  nennenswerte  Steigerung
erfuhren,  pflegte  in  der  Regel  der  teuren  wie  der  billigen  Ware  ein  gleicher
Prozentsatz  zugeschlagen  zu  werden.#s)  Ließ  sich  aber  einmal  eine  Verschiedenheit
  des  Prozentsatzes  feststellen,  so  war  meist  sogar  nicht  die  Tendenz  zu
beobachten,  mit  dem  Größerwerden  des  Einstandspreises  den  Prozentzuschlag
zu  vermindern,  sondern  umgekehrt  ihn  zu  steigern:  entsprechend  dem  höheren
Risiko,  das  mit  dem  Handel  mit  höherwertigen  Waren  verbunden  zu  sein
Ppflegt.  Kann  so  nicht  verlangt  werden,  daß  da,  wo  bisher  mit  Prozentsätzen
als  Gewinnzuschlägen  gerechnet  wurde,  nunmehr  an  die  Stelle  der  Prozentsätze
  der  Geldsatz  tritt,  der  sich  bei  dem  üblichen  Zuschlag  auf  den  Friedenseinkaufspreis
  ergab,:)  so  wird  doch  die  bereits  betonte  Tatsache,  daß  die  Bedeutung
  eines  prozentualen  Zuschlags  abhängig  ist  von  der  Größe  des  Preises,
dem  der  Zuschlag  gilt,  in  gewissem  Umfang  zum  Ausgleich  gegenüber  den  oben
unter  1  a  bis  e  hervorgehobenen  Momenten  mit  in  Rechnung  zu  setzen  sein.  In
welcher  Weise  läßt  sich  nicht  absolut  genau  bestimmen.5)  Eine  mehr  oder

 

338)  Für  den  Buchhandel  bemängelt  dies  zwar  schon  K.  Bücher,  Der  deutsche
Buchhandel,  3.  Aufl.,  Leipzig  1904,  S.  68.  Es  ist  nicht  ohne  Interesse,  zu  sehen,
daß  dieser  Schematismus  der  Kalkulation  sich  sogar  innerhalb  des  Arbeits-.
vertrages  Geltung  verschafft  hat,  so  daß  selbst  die  Höhe  des  Akkordlohns  vielfach
  nicht  durch  die  relative  Arbeitszeit  bestimmt  wird.  Belege  dafür  bei  Lotmar,
Arbeitsvertrag,  Leipzig  1908,  Bd.  2  S.  445  und  besonders  S.  446  Anm.  1.

3)  Daß  dies  vom  RG.  und  Lobe  verlangt  werde,  ist  eine  Auffassung,  die
sich  in  Laienkreisen  zuweilen  anfindet.  Vercinzelt  mögen  auch  Juristen  in  diesen
Irrtum  verfallen  sein.  Und  einer,  der  zur  Bekämpfung  des  RG.  —  und  damit.
zugleich  auch  Lobes  —  ein  besonderes  Schriftchen  hat  erscheinen  lassen,  hat  sogar
dem  RG.  die  Auffassung  unterstellt,  es  nehme  den  an  der  einzelnen  Ware  im
Frieden  zahlenmäßig  gezogenen  Reingewinn  zum  alleinigen  Vergleichsmaßstab
und  fasse  diesen  zufälligen  Betrag  als  sogenannten  „Dauerwert“  des  Friedensgewinns
  auf,  und  erachte  jeden  im  Krieg  ihn  übersteigenden  Betrag  als  übermäßig
hoch.  Daß  er  das  RG.  „sogar  fragt:  im  letzten  Friedensmonat?“  —  es  ist  Rosenthal,
  Übermäßiger  Gewinn,  1917  S.  9  und  öfter  —  erscheint  Lobe,  Preissteigerung,
  Handel  und  Reichsgericht,  1917  S.  27,  als  besonders  bemerkenswert.
  Lobe  kann  denn  auch  gegenüber  dieser  Interpretation  und  einer  ähnkichen,
die  von  einer  städtischen  Gruppe  von  Kleinhändlern  herrührt,  mit  Recht  antworten,
daß  solche  Auslegung  der  Rechtsprechung  des  RG.  ,„völlig  verfehlt“  ist  (a.  a.  O.
S.  28).  Eine  zahlenmäßige  Vergleichung  des  im  Kriege  gezogenen  Reingewinns
mit  dem  Friedensgewinn  verlangten  allerdings  die  „Richtlinien“  des  Reichskanzlers
für  die  auf  Grund  der  Bekanntmachung  über  Preisbeschränkungen  bei  Verkäufen
von  Web-,  Wirk=  und  Strickwaren  vom  30.  März  1916  errichteten  Schiedsgerichte.
Ganz  abgesehen  davon,  daß  diese  —  gewiß  nicht  ohne  Absicht  —  im  RGl.  nicht
publizierten  Richtlinien  nur  eine  Verwaltungs=  und  nicht  eine  Rechtsverordnung
darstellen,  bringen  sie  deutlich  (unter  III)  zum  Ausdruck,  daß  die  Nichtbeachtung
der  in  ihnen  aufgestellten  Grundsätze  keineswegs  mit  einem  Preiswucher  identisch  ist.

*5)  Soweit  Pteisprüfungsstellen  mit  Prozentsätzen  rechnen,  ist  für  den
Detaillebensmittelhandel  verschiedentlich  ein  Aufschlag  von  20  3  vom  Einkauf
  —  1635  F  vom  Verkauf  für  angemessen  erklärt  worden.  Bei  anderen