Metadata : Regierungsblatt für das Königreich Württemberg vom Jahr 1837. (14)

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2)  Fabrikzeichen  (rt.  6  des  Gesetzes).
K.  8.

Das  Bezirksamt,  bei  welchem  ein  in  seinem  Amtsbezirbe  angesessener  Fabrikant
oder  Handwerker  ein  Muster  des  zur  Kennbarmachung  seiner  Fabrikate  bestimmten
Unterscheidungszeichens  hinterlegt,  hat  den  Abt  der  Hinterlegung  in  ein  deßhalb  zu
führendes  Register  einzutragen,  und  eine  Bescheinigung  über  die  geschehene  Hinterlegung
  auszustellen.  Von  dem  in  zwei  Exemplaren  zu  übergebenden  Muster  wird
das  eine  Erxemplar  in  einem  Umschlage  aufbewahrt,  der  mit  dem  Amtssiegel  des
Bezirksamts  und  dem  Privatsiegel  des  Hinterlegers  verschlossen,  und  von  dem  Letteren
  mit  seinem  Namenczuge,  von  dem  Bezirksamte  aber  mit  der  Ziffer,  unter  welcher
der  Hinterlegungsakt  in  dem  Register  vorkommt,  zu  bezeichnen  ist.  Das  zweite
Exemplar  wird  offen  dem  Register  beigelegt,  und  wird  auf  Verlangen  Jedem  vorgewiesen,
  der  sich  über  ein  bestehendes  Unterscheidungszeichen  zu  unterrichten  wünscht.
Bei  entstehendem  Streite  über  die  Nachahmung  eines  solchen  Zeichens  muß  auf  dag
unter  Siegel  gelegte  Exemplar  zurückgegangen,  die  Recognition  und  Erbrechung  der
Siegel  aber  urkundlich  vorgenommen  werden.

II.  Zum  zweiten  Abschnitte,  zweites  Kapitel.
4)  Von  Lehrlingen.
a)  Anzeige  der  Lehrverträge  (Geseg  Arr.  15).

.  9.

Die  Anzeige  der  Lehrverträge  geschieht  in  der  Regel  durch  persdnliches  Erscheinen
  der  Betheiligten  vor  dem  Zunftvorstande.  Ist  jedoch  der  Wohnsi-  des  Lehrmeisters
  über  vier  Stunden  von  dem  Siße  der  Zunftlade  entfernt,  so  kann  statr
persönlichen  Erscheinens  von  den  Betheiligten  ein  schriftlicher,  von  dem  Ortsvorsteher
des  Lehrmeisters  beglaubigter  Aufsatz  des  Lehrvertrages  an  den  Zunftvorstand  eingeschickt
  werden.

.  10.

Von  dem  Junstoorstande  werden  die  Anzeigen  der  Lehrverträge  in  ein  fortlaufendes,

  tabellarisch  abgefaßtec  Protoboll  aufgenommen,  welches  zugleich  dle  Stelle