—  638  —

Der  Abgeordnete  Clarus:  Wenn  von  vielen  Seiten
  dahin  begutachtet  wird,  daß  hohe  Zöolle  festgesetzt  und
bezahlt  werden  sollen,  so  entsteht  nun  auch  die  wichtige
Frage,  wer  diese  hohen  Zolle  zu  zahlen  hat.  Die  Antwort
wurde  bereits  dahin  gegeben:  nicht  der  Producent,  sondern
  der  Consument.  Aus  dieser  Antwort  geht  hervor,
daß  die  hohen  Zolle  eine  Consumrionssteuer  werden,  und
da  diese  auf  den  Consumenten  liegt,  so  trifft  sie  die  ganze
Classe  derjenigen,  die  in  den  verschiedenen  Dienstverhältnissen
  angestellt  und  besoldet  sind.  Ich  berufe  mich  zum
Beweis,  daß  man  diese  Classe  vorzugsweise  in  den  Augen
  hat,  auf  die  Worte  des  ersten  Redners  von  der  Bühne;
denn  als  dieser  die  Belegung  von  Lurusartikeln  begutachtete,
  fügte  er  die  Worte  bey,  daß  eine  solche  Besteuerung
  das  sicherste  Mittel  wäre,  um  den  Rentirer  zu  erreichen.
  Nun  haben  wir  aber  den  Rentirer  bereits  erreicht,
  denn  wenn  wir  auf  unsere  Abstimmung  über  das
Erwerbsgesetz  zurückgehen,  so  werden  wir  uns  erinnern,
daß  wir  dort  den  Rentirer  und  mit  ihm  die  ganze  Classe
der  Besoldeten  bereits  zur  Genüge  beygezogen  haben.  Für
diese  Beyziehung  hat  man  bis  jetzt  noch  wenig  Dank  gehdrt.
  Der  Besoldete  ist  durch  den  Kammerbeschluß  der
Majorität  nunmehr  besteuert.  Würden  wir  jetzt  auf  hohe
Zollsätze  eingehen,  so  bestenern  wir  dann  den  Besoldeten
doppelt.  Man  sagt  allerdings,  es  sey  unbillig,  wenn  der
Producent  die  Steuern  allein  zahlen  solle.  Er  zahle  sie
aber  nicht  selbst,  denn  der  Landmann  und  der  Kaufmann
gibt  seine  Steuern  und  seine  Zölle  nur  vorschußweise,
und  ihren  Betrag  schlägt  er  dann  aus  auf  seinen  Verkauf.
  Mithin  muß  der  Käufer,  der  Rentirer,  der  Consument
  jedesmal  die  Steuern  und  Zölle  des  Producenten
zahlen,  daher  auch  jeder  Verkäufer,  wenn  die  Zölle  und
Steuern  höher  hinaufgehen,  auch  jedesmal  mit  seinen
Verkaufspreisen  steigt.  Hieraus  ist  ersichtlich,  daß  der
Besoldete,  also  jeder,  der  im  Hof-,  Staats-,  Militär-,