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Obligationen  der  Oberschlesischen  Eisenbahngesellschaft,  namentlich  den  Prioritäts-Obligationen
  Litt.  E.,  werden  durch  ein  besonderes  Allerhöchsies  Privilegium
  festgesetzt.  Der  Vertrag  vom  23.  Juli  183,3.  bleibt,  soweit  er  nicht  durch
vorstehende  Stipulationen  modifjzirt  isi,  unverändert  in  Kraft.

Breslau,  den  21.  Januar  1857.

Ludwig  Constantin  v.  Nostitz.  Louis  Reichenbach.

Albert  Maybach.  Louis  Guttentag.
Friedrich  Ravenstein.  Moritz  Landsberger.
Eduard  Gustav  Schiller.  Ernst  Heimann.
Carl  Bormann.  Rudolph  Becker.

Albert  Navenstein.

 

(Nr.  4688.)  Bekanntmachung  der  unterm  4.  Mai  1857.  erfolgten  Allerhöchsten  Genehmigung
  von  Abänderungen  und  Zusätzen  des  Statuts  der  Niederrheinischen
Dampfschleppschiffahrts-Gesellschaft  in  Dusseldorf.  Vom  21.  Mai  1857.

D.  Königs  Majestät  haben  die  nach  dem  Protokoll  vom  30.  Juli  1855.,
sowie  nach  dem  notariellen  Akte  vom  5.  August  1856.  in  den  Generalversammlungen
  der  Niederrheinischen  Dampfschleppschiffahrts-Gesellschaft  in  Düsseldorf
beschlossenen  Abänderungen  und  Zusätze  ihres  unter  dem  22.  Mai  1846.  und
20.  März  1852.  bestätigten  Staturs  mittelst  Allerhöchsten  Erlasses  vom  4.  Mai
d.  J.  zu  genehmigen  geruht,  was  nach  Vorschrift  des  F.  3.  des  Gesetzes  über
Aktiengesellschaften  vom  9.  November  1843.  mit  dem  Bemerken  bekannt
gemacht  wird,  daß  die  oben  gedachten  Abänderungen  und  Zusätze  mit  der  Besiadcigungs-Urkunde
  durch  das  Amtsblatt  der  Königlichen  Regierung  in  Düsseldorf
  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht  werden.

Berlin,  den  21.  Mai  1857.

Der  Minister  für  Handel,  Gewerbe  und  öffentliche  Arbeiten.
v.  d.  Heydt.

 

(Nr.  4087—4690.  (Nr.  4689.)