Bestandserhebung von Spinnstoffen.
3. In handelsfertiger Aufmachung für den Kleinverkauf vorhandene Nähfaden,
Nähzwirne, Maschinenzwirne und Stickgarne.
4. Strick-, Stopf= und Häkelgarne aus Baumwolle oder baumwollenen
Spinnstoffen, soweit sie am Stichtage in handelsfertiger Aufmachung
für den Kleinverkauf vorhanden waren. Strickgarne, Stopfgarne und
Häkelgarne aus Wolle oder mit einem Zusatz von Wolle sind dagegen
in jeder Menge und Aufmachung meldepflichtig.
5. Garne im Besitze von Haushaltungen für den Hausgebrauch.
Meldepflichtige Personen usw.
§3. Zur Meldung verpflichtet sind 1. alle Personen, die Gegenstände der in
§ bezeichneten Art in Gewahrsam haben oder aus Anlaß ihres Handelsbetriebes
oder sonst des Erwerbes wegen kaufen oder verkaufen; 2. landwirtschaftliche oder
gewerbliche Unternehmer in deren Betrieben solche Gegenstände erzeugt oder verarbeitet
werden; 3. Kommunen, öffentlich-rechtliche Körperschaften und Verbände.
Vorräte, die sich am Stichtage (§4) nichtim Gewahrsam des Eigentümersbefinden,
sind sowohl von dem Eigentümer als auch von demjenigen zu melden, dersie zu dieser
zeit im Gewahrsam hat (Lagerhalter usw.). Die Lagerhalter sind verpflichtet, auch
die für Rechnung der Kriegs-Rohstoff-Abteilung eingelagerten Bestände zu melden.
Sofern sich am Stichtage im Gewahrsam von Lohnfärbern, Lohnwebern,
Lohnwirkern oder Lohnstrickern Mengen von weniger als insgesamt 100 kg an Garnen
befinden, hat die Meldung nur vom Eigentümer der Garne zu erfolgen.
Die nach dem Stichtage eintreffenden, vor dem Stichtage aber schon abgesandten
Vorräte sind nur vom Empfänger zu melden.
Neben demjenigen, der die Ware im Gewahrsam hat, ist auch derjenige zur
Meldung verpflichtet, der sie einem Lagerhalter oder Spediteur zur Verfügung
eines anderen übergeben hat.
Stich tag und Meldefrist.
§ 4. Maßgebend für die Meldepflicht sind die bei Beginn des 1. Tages eines
jeden Monats (Stichtag) tatsächlich vorhandenen Bestände. Die Bestände sind in
gleicher Weise alle Monate spätestens bis zum 10. Tage des betreffenden Monats
(Meldefrist) zu melden.
Erstmalig ist die Meldung über die bei Beginn des 1. Juni 1916 vorhandenen
Spinnstoffe und Garne spätestens bis zum 10. Juni 1916 an das Webstoffmeldeamt
der Kriegs-Rohstoff-Abteilung des Königlich Preußischen Kriegeministeriums,
Berlin SW. 48, Verl. Hedemannstr. 11, zu erstatten.
Meldescheine.
§ 5. Die Meldungen haben nur auf den amtlichen Meldescheinen (nicht durch
Brief) zu erfolgen.
Für die Meldungen sind vier Arten von Meldescheinen bei den örtlich zuständigen
amtlichen Vertretungen des Handels (Handelskammer usw.) erhältlich, und
zwar:
für Wolle und Wollgarne,
für Baumwolle und Baumwollgarne,
für Bastfasern und Bastfasergarne,
für Bastfasern und Bastfasergarne,
für Seidenabfälle und Bourettegarne.
Aus dem Reichsausland (nicht aus dem Zollausland) eingeführte meldepflichtige
Gegenstände der Gruppen 1, 3 und 4 dieser Bekanntmachung sind an dem ersten
dem Tage der Einfuhr folgenden Stichtage auf einem besonderen Meldeschein der
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